Wählen oder nicht wählen - das ist hier die Frage

Bild von Hans Kolpak

Hinweis von einprozent.de:

Mit unserem Leitfaden für Wahlbeobachter haben wir die ideale Hilfestellung für den Einsatz im Wahllokal bereitgestellt. Auf der Kampagnenseite www.wahlbeobachtung.de organisieren sich immer mehr Bürger und tragen sich als Beobachter ein. Auf unserem Blog haben wir Ihnen einige Vorschläge gemacht, was Sie tun können!

14. September 2017 | App „Wahlmission“ ermöglicht Wahlbeobachtung für Jedermann

Wer eine Partei wählt, verantwortet deren gebrochene Wahlversprechen. Er identifiziert sich mit einer Partei. Wer keine Partei wählt, entzieht dieser repräsentativen Demokratie die Legitimation. Nur 44 Bundestagsabgeordnete waren bei der Abstimmung für das Netzwerkdurchsetzungsgesetz im Plenum. Die übrigen MdB waren in der Kantine oder in ihren Büros, einige wenige vielleicht auch krank oder in Sonderurlaub. Diese im Fernsehen dokumentierte Situation macht das Gesetz unglaubwürdig, auch wenn der Bundestagspräsident Lammert diese Peinlichkeit hingenommen hat.

Ich wähle nicht mehr, weil ich von meiner Staatsgläubigkeit abgelassen habe. Ich will nicht mitverantwortlich für kriminelle Handlungen anderer sein. Trotzdem zahle ich meine Steuern und verteile die Pressetexte der Bundes-AfD.

Nichtwähler dürfen sich nicht beschweren - Etatistische Logik

24 August 2013 | http://www.freiwilligfrei.de

Die meisten von uns kennen solche Sprüche: Wenn du nicht wählst, kannst du dich nicht über den Staat, die Politiker oder die politische Klasse beschweren. Die Begründung lautet, dass Menschen, die nicht wählen, bereits durch die Verweigerung der Wahlteilnahme ihr Recht, sich zu beschweren, verwirkt haben.

Das Interessante daran ist, dass es nach dieser Logik möglich sein müsste, ein Beschwerderecht durch die Wahlteilnahme zu erhalten. Oder anders ausgedrückt, erhält man ein Beschwerderecht nur, wenn man auch an der Wahl teilgenommen hat. Das wäre, als würde man sagen: „Du musst die Konsequenzen aus einem Spiel tragen, an dem du dich nie beteiligt hast und darfst dich nicht beschweren. Wenn du dich aber beteiligt hast, dann darfst du dich über die Art und Weise beschweren, wie das Spiel gespielt wird, obwohl du schon vorher die Regeln gekannt hast."

Solche Aussagen haben natürlich nichts mit Logik zu tun. Sie sind unlogische Werbeaussagen für den Staat. So offensichtliche Widersprüche in den Raum zu stellen, soll nur Druck auf diejenigen ausüben, die die Spielregeln nicht akzeptieren und sich deswegen nicht an dem Spiel beteiligen wollen. Solche Behauptungen dienen nur der Zurückweisung von Kritik und Beschwerden: Wenn du nicht mitspielst, verlierst du automatisch das Recht, dich zu beschweren, wenn sie zu dir kommen, um dich auszurauben. Aber wenn du dich am Spiel beteiligst und dadurch die Spielregeln akzeptiert hast, dann bekommst du wenigstens irgendein mystisches Recht, dich zu beschweren.

Politikverdrossenheit war gestern, heute gibt es Reichsbürger und Nazis - beides frei erfundene Begriffe vom Politikestablishment. Doch Wikipedia veröffentlicht eine Liste ehemaliger NSDAP-Mitglieder, die nach Mai 1945 politisch tätig waren. Das ist keine Satire im Gegensatz zu der Schmutzkampagne einer mit englischer Tastatur angeblich von Alice Weidel verfassten E-Mail.

10. September 2017 | Vera Lengsfeld: Alice im Gespensterland

2. Oktober 2017 | Peter Haisenko - Gabriel: „Erstmals seit 1949 wieder echte Nazis im Bundestag“ - ein Faktencheck

12. September 2017 | Max Erdinger - Abt. Welt & Weidel: Die „Welt“ mit dem Mut der Verzweiflung

14. September 2017 | Andreas van de Kamp - Medien: AfD-Weidel fährt mit Mainstream-Journos Schlitten

16. September 2017 | Rassistische E-Mail: AfD-Spitzenkandidatin Weidel spricht nicht mehr von Fälschung

"Die WELT AM SONNTAG hält an ihrer Berichterstattung über die Mail in vollem Umfang fest. Der Redaktion liegt eine eidesstattliche Versicherung des E-Mail-Empfängers vor.

Um Zweifel an ihrer Glaubwürdigkeit auszuräumen, könnte Weidel ihrerseits bei Gericht eine eidesstattliche Versicherung einreichen, in der steht, was zuvor schon der Anwalt behauptet hatte: Dass sie den Text nicht verfasst hat. Doch dies hat sie bisher nicht getan.

Die Abgabe einer falschen Versicherung an Eides statt wird nach dem Strafgesetzbuch mit bis zu drei Jahren Gefängnis oder Geldstrafe geahndet."

Was ist eigentlich eine "eidesstattliche Versicherung"? Kann die überhaupt gegenüber einer Zeitungsredaktion abgegeben werden? Oder ist korrekt, was hierzu im Gabler Wirtschaftslexikon nachzulesen ist?

Alice Weidel E-Mail ist Fake News?! - Blamage der Presse vs. AfD?

12. September 2017 | Die Skandal-E-Mail um Alice Weidel hat große Wellen geschlagen. Setzt die Presse hier auf das falsche Pferd? Sind die Fake News der Presse hier der eigentliche Skandal?

Was ist Satire, was ist Fälschung?

20. Mai 2005 | Rundschreiben des Innenministeriums eine Fälschung?

Auch der Votebuddy, der zu Wahlbetrug aufruft, ist natürlich nur eine Satire. Die Schauspieler grinsen so freundlich, als wollten sie gleich losprusten vor Lachen. Klarer Fall von Satire, oder? Ist demnächst jede Rufschädigung, jede Falschmeldung, die dem politischen Gegner, nämlich der AfD schadet, eine Satire, sobald sie aufgedeckt wird?

Dann können wir ja das Strafrecht einmotten! Dann ist alles erlaubt! Merkwürdigerweise wurde ich bereits für eine OFFENSICHTLICHE SATIRE strafrechtlich belangt. Mit Hilfe des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes fühlt sich die Justiz erst recht motiviert, mit zweierlei Maas, Verzeihung Maß, zu messen, um unerwünschte Sichtweisen zu eliminieren. Mein Gedankenverbrechen bestand darin, jemanden per Video zu zitieren, der von der deutschen Justiz für sein Meinungsverbrechen rechtskräftig verurteilt und inhaftiert worden ist.

Folgt man der Logik des Oberstaatsanwaltes, der einen Beschluss gegen mich gefasst und wieder aufgehoben hat, dann betreibt die ARD Volksverhetzung. Warum? Sie zitiert eine rechtskräftig verurteilte Straftäterin. Mir ist nicht bekannt, dass irgendjemand das "schwere Verbrechen" der ARD zum Gegenstand eines Verfahrens macht:
27. September 2016 | ARD Panorama: Warum wurde Ursula Haverbeck interviewt?

Soll, kann, darf man Politiker, die mit solchen Lügen hausieren gehen, überhaupt noch wählen, ohne sich an ihrer Handlungsweise nach den Wahlen mitverantwortlich zu machen?

12. September 2017 | SPD-Vize Stegner bezeichnet Björn Höcke als Nazi
"Ralf Stegner hat den Fraktionsvorsitzenden der AfD im Thüringer Landtag angegriffen. Außenminister Gabriel warnt mit Blick auf die Partei vor Nazis im Bundestag."

Die SPD-Granden sollten ruhig ab und zu Wikipedia konsultieren, bevor sie dummes Zeug plappern. Siehe oben. Das Wahlprogramm der AfD wird zerrissen, aber die Themen von den Bundestagsparteien dankbar in den Wahlkampf integriert. Wie durchsichtig ist das denn? Will man damit einer Koalition mit der AfD den Weg bereiten? Koalitionen sind das beliebte Mittel, um Wahlversprechen zu brechen.

Es ist ein schönes Thema für Gehirnforscher, wie ideologisch gesteuerte Menschen aus Religion und Politik ihre Wahrnehmung auf ihre Weltsicht einengen. Die größte Bedeutung dabei hat die Sprache, in der die Bedeutung von Worten zwanghaft festgelegt ist. Wer sich jahrelang innerhalb seiner Dogmen bewegt und zudem nur über die Gehirnsoftware Version 3 verfügt, ist außerstande, andere Sichtweisen zuzulassen. Das Buch "Gehirnsoftware: Die Technologie in Patanjalis Yoga Sutras" von den Informatikern Heinz Krug und Gerd Unruh, das ich gerade lese, werde ich noch vorstellen.

Skandal wegen Schrangs Nichtwahl-Statement

11. September 2017 | Mein letztes Video „Vorsicht Wahlen 2017 – Warum Nichtwählen Sinn macht“ hat für großes Aufsehen und kontroverse Diskussionen im Netz gesorgt.

Folge 30 - Mit 9 Prozent zum Präsident

10. September 2017 | Ein paar Gedanken zum Bundestags-Wahlkampf. Ausweichkanäle: www.minds.com/reaktionaerdoe www.dailymotion.com/reaktionaerdoe

Nichtpartei.de

ParteiderNichtwaehler.de

Gehen Sie NICHT zur Wahl!!

7. September 2017 | Mit dem Aufruf zur Wahlenthaltung für die Bundestagswahl 2017, möchte Dr. Werner Peters einen Weckruf aussprechen. In seiner Botschaft fordert er alle Bürger auf, sich mit ihrer Stimme zu enthalten und keinen Wahlzettel auszufüllen.

Kommentare

Wie funktioniert heute Wahlbetrug?

Dumme Frage vorweg: Warum war die Wahlbeteiligung an der Bundestagswahl 2017 so außergewöhnlich hoch?

75,6 Prozent statt 71,5 in 2013

Wahlbeteiligung bei den Bundestagswahlen in Deutschland von 1949 bis 2017

Sabine kommentierte in einem Artikel von Gabi Kraal:

Wahlbetrug funktioniert heute anders: In den Wahllokalen werden die Stimmen korrekt ausgezählt und weitergemeldet an einen zentralen Rechner der Wahlleitung einer Stadt oder Gemeinde, wo die Ergebnisse der angeschlossenen Wahllokale auflaufen.

Von diesem Rechner werden sie an einen weiteren Rechner der Landeswahlbehörde weitergegeben.

Und alle Landeswahlbehörden melden das an den zentralen Wahlrechner weiter.

Und so ist es möglich, dass bereits 10 Minuten nach Schließung der Wahllokale erste Trendergebnisse vorliegen.

Das, was jetzt passiert, erkläre ich etwas vereinfacht.

Am Hauptwahlrechner sind ALLE Ergebnisse eingegangen. Weiterhin ist bekannt, wieviele Personen im Höchstfall wahlberechtigt waren, wie hoch die reale Wahlbeteiligung war.

Jetzt muss man nur die Wahlbeteiligung höher ansetzen und diese Stimmen einer Partei zuordnen. Automatisch sinkt der prozentuale Anteil aller anderen Parteien, wodurch Parteien im kritischen Bereich, die z. B. knapp über 5 % hätten, dann unter 5 % haben. Sollte deren Stimmenauszählung angefochten werden, würde eine Nachzählung keine Beanstandung feststellen.

Laut Wahlgesetz kann nur die Nachzählung der Stimmzettel in vorgegebenen Wahllokalen beantragt werden. Und die sind ja überall korrekt ausgezählt. Mit Ausnahme der zugeschlagenen Stimmen bei einer bestimmten Partei.

Nun kann aber z. B. die AfD nicht die Nachzählung SÄMTLICHER Stimmen verlangen, sondern nur einzelner Wahllokale, wo sie eine Manipulation vermutet. Ansonsten müsste die Wahl als Ganzes angefochten und für ungültig erklärt werden, was illusorisch ist. Aber anders ist nicht zu ermitteln, dass eine Partei real weniger Stimmen erhaltenen hat, als für sie ausgewiesen wurde.

Das ganze kann im Hauptrechner softwaremäßig so optimiert sein, dass das die Festlegung der Wahlbeteiligung automatisch gemäß dem vorgegebenen prozentualen Vorsprung einer bestimmten Partei erfolgt.

Wer kontrolliert diese Rechner? Wer ist für die Rechner am Wahltag zuständig? Theoretisch kann eine Person diese Manipulation vornehmen, womit eine Mitwisserschaft weiterer Personen weitestgehend ausgeschlossen ist.

Ich finde, EDV dürfte bei Wahlen niemals zum Einsatz kommen. Es muss nicht 10 Minuten nach Schließung der Wahllokale ein erstes Ergebnis vorliegen. Und wenn das erst 3 Tage später vorliegt, ist es auch gut.

glG Sabine

Hans Kolpak
Goldige Zeiten