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ISBN 3-927491-20-9
Eine „Remake“ zu den Schriften von Prof. Dr. Theodor Schweisfurth, Textsammlung 1988/89

www.internet-magazin-les-art.eu
Redaktionsbeitrag „les Art“, Berlin, 21.02.2010

II. Grenz-Gedanken

„Fünfzig Jahre nach dem krieg müssen sich der Deutsche, der Russe und der Pole die Hand geben, nicht nur als Geste gegenüber der Vergangenheit, sondern zur Zusammenarbeit für die Zukunft Europas“

(aus dem Grußwort des polnischen Premierministers Mazowieki an die Generalversammlung der Friedenstädte in Warschau im Oktober 1989)

Dieses Grußwort ist heute so aktuell wie einst, als es ausgesprochen wurde. Denn die Eindrücke, die gewonnen werden, sind in Richtung vergessen und Entfernung zu diesen Worten und den Umständen, unter denen Sie gesagt wurden. An die Stelle der Ereignisse der Auflösung der Blöcke aus Ost-West, der unerwarteten erwarteten Vereinigung des restlichen Deutschlands des Restes des Deutschen Reiches als Ergebnis einer europäischen Zivilisationsverwerfung, zu einem „wiedervereinigten deutschen Wirtschaftsgebiet“, das die Nationalstaatlichkeit bis heute nicht erreicht hat, erscheint zunehmend die Beobachtung zu treten, daß alte Wunden und Gepflogenheiten, die mit zum Waffengang des Deutschen Reiches unter der Führung der NSDAP und seiner Rassenideologie geführt hat, das in dem heutigen Begriff der fälschlich so betitelten Geschichte des Überfalles Deutschlands auf Polen, dargestellt wird, erneut aufzubrechen erscheint.

Die Beschreibungen von Herrn Prof. Dr. Theodor Schweisfurth, der aus dem Recht, hier speziell dem internationalen Recht seine Überlegungen begründet, sind in den Vertragsgedanken, die seine tiefe Einsicht und Erfahrenheit eben auch in der politischen Beraterzeit jener Tage findet, zwischenzeitlich überholt. Jedoch sind Teile davon bei genauem Hinsehen so aktuell wie in den Tagen der Wiedervereinigung, als sie gemacht und diskutiert wurden, wenn sie auch kaum Eingang in die wirkliche Politik, fanden.

Das ist umso bedauerlicher, als es heute zu erneuten Verwerfungen in Deutschland kommen kann, da die deutsche Frage aus tagespolitischem Macht- und Parteienkalkül, nach wie vor unbeantwortet ist und somit eine große Chance der Zeit der Regelung, vertan wurde.

Denn Herr Prof. Dr. Theodor Schweisfurth zeigt auch ganz offen und ohne jegliche Schnörkel auf, daß die Deutsche Frage so lange offen ist, wie es keine Friedensregelung gibt. Denn diese ist Grundvoraussetzung, gepaart mit einem durch den Souverän gebilligten Friedens- und Staatsvertrag nach Innen und Außen und einer neuen Verfassung zu diesem wiedervereinigten Gebilde, will es überhaupt neuzeitlichen Anspruch ausüben und nicht im alten Reich und seiner Verfassung, hier z.B. die von 1871 als jemals einzig gültige Verfassung für Deutschland, verhaftet bleiben.

Auch weist er eben auch im Eingangszitat des polnischen Premierministers Mazowieki nachdrücklich darauf hin, daß eben die Frage eines Friedensvertrages mit Deutschland als unabdingbare Voraussetzung einer europäischen Friedens- und Sicherheitsregelung mit, für und um Deutschland, eben dieser Aufarbeitung bedarf. Denn die vermeintliche Bezahlung der so genannten deutschen Untaten mit dem Verlust Preußens und der deutschen Ostgebiete zu begründen, was im Westen so eben nicht geschah, entsprach weder dem Anspruch Polens auf Wiedergutmachung noch der Russlands. Es war und ist Ergebnis der Expansionspolitik der zweiten Hydra einer Doppelkopfhydra jener Zeit, Namens Josef Stalin als ebenso schlimmer Diktator, wie es ein Adolf Hitler war.

Und beide „Gesellen“ haben die politische Lage und Grenzfragen, bis heute bestimmt. Wobei Stalin es bis heute als sein Vermächtnis nach Prof. Dr. Theodor Schweisfurth verstanden hat, hier einen Stachel ins Fleisch der Völker, hier speziell zwischen Deutschland und Polen zu treiben, der auf ewig Unfrieden stiften sollte.

Das dieser Stachel jedoch Russland selbst treffen würde, war ihm wohl aufgrund seiner auf Ewigkeit ausgerichteten Machtart der Partei, nicht vorstellbar. Dennoch ist gekommen, was in der Geschichte der Menschheit immer wieder vorkommt, speziell große, mächtige und auf Gewalt gegründete Staatsgebilde, sind häufig so schnell vergangen, wie sie entstanden sind.

Nun weist Herr Prof. Dr. Theodor Schweinfurth auch darauf hin, daß russische Historiker heute dazu neigen, und die russische Politik scheint bereit, diesem zu folgen, die Hitler-Stalin-Verträge für nichtig zu erklären und als internationalen Bruch zu begreifen. Infolge wären alle Verträge nichtig und die Besetzung Polens durch Russland ein vergleichbarer Kriegsgrund wie der von Hitler für Großbritannien, Frankreich und den USA gewesen. Wenn auch hier mit zweierlei Maß gemessen wurde und die Interessenlage, speziell Großbritanniens dann unter Winston Churchill und Theodor Roosevelt für die USA, andere waren, als sich zusätzlich mit Russland rum zu schlagen. Insoweit wurde die Aggression der UDSSR, die sich erst Polen mit Hitler teilte, dann Polen im Warschauer Aufstand ausbluten ließ inkl. der Judenfrage, die dort für sie selbst nur eigene Probleme mit sich brachte und man der Judenablehnung der Nazis gar nicht so abgeneigt gegenüber stand wie es sich später dann anhörte, so auch nur die polnische Exilregierung in London befördert hätte, kalt gestellt.

Und dann verkauften sich die Russen als Befreier und teilten sich die europäische Beute und den Herrschaftsbereich in Absprache mit den USA unter sich auf.

Das ist nach den Analysen von Prof. Dr. Theodor Schweisfurth nun alles Geschichte, wenn auch die USA als letzter anerkannter Wortführer der alliierten Siegermächte und im Auftrag der Übertragung als „Verweser“ und Aufsichtsführer nach wie vor über Deutschland und somit über Europa, herrschen.

Die Überlegungen zur Zeiten der Wiedervereinigung beider deutscher Verwaltungsstaatsgebilde unter Besatzungsrecht und –Aufsicht, gingen erst in eine Art von Konföderation ein, dann in eine Sonderform deutscher Doppelstaatlichkeit im europäischem Haus und schließlich, in Überstürzung der Ereignisse in das, wie Willy Brand es formulierte : „nun wächst zusammen, was zusammen gehört“ Also in die staatliche „Wiedervereinigung des deutschen Wirtschaftsgebietes“ resp. was davon verblieb.

Und hier hat sich Helmut Kohl über alle Vorschläge und gedachten Modell hinweggesetzt und der Wiedervereinigung Deutschlands, großen Schaden zugefügt. Denn er beließ den 10-Punkte-Plan um den Teil des Friedensvertrages für Deutschland, weil eben alle diese Vorschläge mit einer neuen Verfassung, der Staatsrechtsfrage, wie eben auch der Machtfrage, einhergingen. Und genau das hat er verhindert.

Sprachen einst Otto Schily davon, das mit der Wiedervereinigung ja das Deutsche Reich wieder entstünde, was nach dem Gusto von Prof. Dr. Theodor Schweisfurth als Fachmann für internationales Recht eben zwangsläufig so ist und er eben auch deshalb diese Fragen in seinen Entwürfen nicht ausgeklammert hat, sondern diese ganz bewusst zu regeln sich bemühte, hat dennoch Helmut Kohl sich über alle Staatsrechtsfragen hinweggesetzt und nach tagespolitischem Kalkül entschieden und einen „kalten Staatsstreich“ im Zusammenhang der Wiedervereinigung veranstaltet mit Zuhilfenahme eines Lügengebäudes, das über die Medien im bekannten „Goebbels-Stil“, verkauft wurde.

Herr Prof. Dr. Theodor Schweisfurth arbeitet aber auch klar heraus, das Niemand Revisionist ist, der daran erinnert, daß eben nur ein souveräner Staat Deutschland auf der Grundlage des internationalen Rechtes als Folge des internationalen Rechtes als Ergebnis der militärischen Niederlage über die Grenzen Deutschlands, Polens und Russlands, zu entscheiden vermag. Daraus resultiert folgerichtig die auch in www.internet-les-art.eu mehrfach vertretende These, die eben keine These ist, sondern Tatsache, das das Deutsche Reich existiert, niemals aufgelöst ist und nach Wiedervereinigung der besetzen Teile, egal wie lange diese Besetzung gedauert hat, der natürliche Rechtsnachfolger der Beendigung der Besatzungszeit ist. Eine Staatlichkeit zweier deutscher Staaten oder eines neuen Staates von „eigenen Gnaden“ als BRD, hat es niemals gegeben und kann es niemals geben.

Nur das Deutsche Reich resp. das deutsche Volk in freier Selbstbestimmung einer freien und direkten Mandatserteilung durch eine Direktabstimmung im Rechtsrahmen des Reiches oder einer durch das Volk neuen Verfassungslage, kann über diese Fragen entscheiden.

Und hier macht Herr Prof. Dr. Theodor Schweisfurth sehr kluge Ausführungen zum Thema, die mit geringen Anpassungen und auch im Hinblick aufgrund der Neubestimmung der russischen Geschichte durch Russland selbst, es hier zu einem neuen europäischem Haus kommen kann und sollte, das eben diese Faktoren berücksichtigt und neue Wege des Ausgleiches beschreiten läßt, ohne gleich wieder in neues Leid überholter Nationalstaatlichkeit, zurück zu verfallen.

Siehe seine Ausführungen 3. Proklamation mit seinen ausführlichen, durchdachten und gestaffelten Vorschlägen, dann in 4. Deklaration der Regierung der BRD zur Durchführung des Volksentscheids über die Grundsätze des äußeren sicherheitspolitischen Status und des inneren Status Deutschlands, 6. Friedensvertrag mit Deutschland und 7. Dreiseitiger Vertrag über Grenzen, gute Nachbarschaft und Zusammenarbeit. Gedacht für Deutschland, Polen und Russland. Und zu guter letzt Nr. 8. Erklärung Deutschlands zum Friedensvertrag mit Deutschland.

Diese Punkte und Aufzählungen, haben heute den gleich hohen Stellenwert wie zur Zeiten der Wiedervereinigung. Wir von „les Art“ meinen sogar, mehr denn je, denn durch das Verhindern der großen Chance durch Helmut Kohl zur damaligen Zeit, Deutschland neu zu positionieren und mit einem Friedensvertrag zu beschenken, ist viel Porzellan zerschlagen und wertvolle Zeit vertan.

Denn die Wirklichkeit sieht leider so aus: Deutschland steht faktisch im Bürgerkrieg mit sich selbst, mit dem Euro, der Nato, ist durch ein Verwaltungskonstrukt ohne „staatliche Legitimation“ durch Deutsche besetzt und der demokratische Anspruch der einst so viel besungenen „freiheitlichsten Staatsform“ die Deutschland je hatte, ist notleidend. Der soziale Frieden ist zerstört, die soziale Marktwirtschaft abgeschafft, die bürgerliche Mitte als Garant für gesellschaftliche Ausgeglichenheit und Stütze des Gemeinwesens gibt es kaum noch, die BRD ist nicht mehr reformierbar, die Banken und Großkonzerne machen die Bevölkerung zur Kosten-Nutzen-Stelle eines Neo-Feudalismusses und Sklavenhaltung, die Bevölkerung verblödet und die Gutmenschen und linksfaschistoiden Deutschleugner, die lieber heute als morgen die Deutschen in den Schoß der Geschichte trampeln möchten und einen neuen „europäischen Interplanetarer“ ausrufen mögen, der alle Menschen, speziell Zuwanderer anderer Kulturen und Religionen mehr pflegt als sich selbst, schreiben das Denken und Handeln vor.

Das wird und kann nicht gut gehen und wird vergehen, wie die schnell gewachsenen Gewaltmächte gewachsen und schnell vergangen sind. So wird auch dieser Exzess geistiger Entwurzelung nicht von Dauer sein und nur größere Verwerfungen hervorrufen, als es die Ursache für diese Selbstverleugnung der eigenen Wurzeln, zu tun vermochte.

Deshalb sollten all Diejenigen, die heute noch ein wenig Grips im Hirn haben, sich zusammenfinden, auf z.B. Herrn Prof. Dr. Theodor Schweisfurth, Prof. Jost Bauch, die europäischen Denker, die Deutschland nach wie vor in einer „besonderen Situation“ sehen und um die Dinge wissen, scharen, auf sie hören und handeln. Handeln solange noch gehandelt werden kann und nicht das Handeln das Handeln übernimmt.