Länderfinanzausgleich

Bild von Hans Kolpak

Weil die Luft für die zahlenden Länder Bayern und Baden-Württemberg, Hessen und Hamburg immer dünner wird, mehrt sich auch die Kritik an den Modalitäten des Verfahrens.

Das schuldenbasierte Wirtschaften trübt den Blick auf die länderspezifischen Eigenheiten. Auch Einzelpersonen und Unternehmen dürfen wirtschaften. Sie werden nicht gezwungen, sich zu verschulden oder sich alimentieren zu lassen.

Der ersatzlose Wegfall des Länderfinanzausgleichs gibt die Verantwortung vollumfänglich in die Hand der einzelnen Länder zurück. Davon unberührt bleiben Solidarzahlungen bei Naturkatastrophen und Unglücken, vergleichbar mit Versicherungsleistungen.

Bundesfinanzministerium: Länderfinanzausgleich
Interessant ist die zweiseitige Liste "Ausgleichsbeträge (-) und Ausgleichszuweisungen im Länderfinanzausgleich in den Jahren 1950 bis 1994" mit den Beträgen umgerechnet in TEuro.

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Meinungen

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