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Die Kolumne 'Biss der Woche' seit 29. November 2005 ging am 6. Januar 2010 in diesem Portal 'Deutsche ZivilGesellschaft' auf. Der älteste übernommene Beitrag ist vom 26. April 2006. Ich schreibe über gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklungen.

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Blogs

Bild von Hans Kolpak

Die unbeliebte Verbotspartei

5. Juli 2017 | Kim Schumacher: Deutschland verrecke! – Der Traum aller Anti-Deutschen

Vorwort

Die Natur fesselt mich seit Kindertagen. Daher brauchte ich nie eine Verbotspartei, die mir die Welt erklärt. Eigentlich ist es klar, dass unter dem Fundament eines Hauses kein Gras mehr wächst. In einer Jurte ist das anders. Doch das Gras innerhalb der Jurte wird gelb, weil Sonnenlicht und Wasser fehlen. Und wohin fliegt die Jurte bei einem Orkan? Brauch ich so etwas? Mir genügt, dass meine Urahnen Nomaden waren. Die Gartenarbeit und die Waldarbeit gibt mir mehr als jedes Sportstudio. Der Pragmatismus beginnt, sobald ich den Fuß vor die Tür setze.

23. März 2017 | Andreas Tögel: Lastenräder statt LKW! Wenn grüne Maschinenstürmer träumen

Bild von Hans Kolpak

Mario Draghi, ein König in Deutschland

Eine Garage mit einem guten Garagentor eignet sich, um gedrucktes Falschgeld aufzubewahren. Die Wahrscheinlichkeit ist gering, dass es gestohlen wird, auch wenn es sich um 225.000 Euro handelt. Eine Aufschiebesicherung führt zu einem gescheiterten Einbruchsversuch, wenn ein Garagendieb versucht, solch ein Garagentor aufzuhebeln.

Die örtlichen Diebe werden sich schwarz geärgert haben, dass sie erst aus den Zeitungen von diesem polizeilichen Garagenfund erfuhren. Außerdem gilt gedrucktes Falschgeld erst als kriminell, wenn es in Umlauf gesetzt wird, wenn also echte Euroscheine vorgetäuscht werden. Demzufolge gingen die Garagenmieter in einer mittelhessischen Stadt straffrei aus. Es gibt ja auch Toilettenpapier und Notizpapier, das einseitig mit identischen Motiven bedruckt ist.

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Target-2-Desaster?

15. März 2017 | Eine Spekulation – Wenn „Staatsschulden“ im Prinzip „private Firmenschulden“ wären


Zwei Aufsätze anderer Autoren habe ich gelöscht. Warum? Wenn Spanier für zwei Millionen Euro in Deutschland einkaufen und Deutsche für eine Millionen Euro in Spanien, dann bezahlen sie dafür. Die Target2-Salden sind eine Statistik und kein Kreditvertrag.

Mir kam so komisch vor, was landauf landab veröffentlicht wird. Es ist schlichter Unfug! Durch eigenes Überlegen fand ich den Denkfehler heraus und wusste nun, nach was ich suchen kann, um den Sachverhalt von Fachleuten beschreiben zu lassen.

24. April 2012 | Peter Burgold und Sebastian Voll: Mythos TARGET2 — ein Zahlungsverkehrssystem in der Kritik

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Einzelfall in Düsseldorf

Domenico Letizia in der Uni auf der Intensivstation

Interview mit seinem Bruder Pascal Letizia, der Augenzeuge ist

10. März 2017 | Augenzeugen berichten vom Amoklauf: "Ich habe nicht lange überlegt, ihm musste sofort geholfen werden"

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Weltfrauentag

Ansprache zum Weltfrauentag: Putin spricht Frauen seine Bewunderung und Hochschätzung aus

8. März 2017 | Wladimir Putin hat heute in Moskau eine Ansprache zum Weltfrauentag gehalten, in der er die Frauen ehrt und für ihre unermüdliche Fürsorge bewundert. „Sie füllen diese Welt mit Ihrer Schönheit und Vitalität, wärmen sie mit Ihrer Zärtlichkeit und Großzügigkeit. Sie schaffen eine Atmosphäre von Komfort, Herzlichkeit und Harmonie. Ihre Fürsorge für die Familie, die Kinder und Enkelkinder endet nicht," sagte Putin und fügte hinzu: „Oft fragen wir uns, wie es möglich ist, das alles zu bewältigen?“

Der traditionelle Frauentag wird in Russland am 8. März zelebriert und ist ein nationaler Feiertag. An diesem Tag werden Frauen von ihren Männern und Kindern verwöhnt und beschenkt. Den Frauentag gibt es seit über Hundert Jahren in Russland und gilt als einer der wichtigsten Feiertage.

9. März 2017 | Trump-Tweets zum Weltfrauentag: „Ich habe enormen Respekt vor Frauen“

Mit zwei Tweets äußerte sich US-Präsident Donald Trump gestern zum Weltfrauentag. „Würdigt mit mir die entscheidende Rolle der Frauen hier in Amerika und auf der ganzen Welt“, twitterte er an seine Anhänger. Und er fuhr fort: „Ich habe enormen Respekt vor Frauen und vor den vielen lebenswichtigen Rollen, die sie für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und unserer Wirtschaft spielen.“

Bild von Hans Kolpak

Ersetzen Grenzschutzanlagen die traditionelle Kriegführung?

29. September 2016 | Die geplante Invasion - eine Beweisführung

Nachdem kaum noch Kriege um Land, sondern Kriege um Rohstoffe geführt werden, stehen Wirtschaftskriege weltweit immer mehr im Fokus. Gleichzeitig stoßen aber auch die Möglichkeiten für Ausbeuter an Grenzen, weil immer mehr Menschen verarmt sind und ihr Heil im Auswandern sehen. Führt dies für die betroffenen Familien zu ihrer wirtschaftlichen Unabhängigkeit? Wohl kaum, wenn sie von einem afrikanischen oder nahöstlichen Auffanglager in ein Erstaufnahmelager in Europa umziehen. In beiden Fällen sind sie alimentiert.

Doch es gibt Länder, die keine legalen und keine illegalen Zuwanderer akzeptieren. Demzufolge gibt es auch keine Alimentierung. Weil Millionen unterwegs sind, die Milliarden kosten würden, schützt man sich seit Jahren und Jahrzehnten ebenfalls mit einem Milliarden-Aufwand.

Bild von Hans Kolpak

Garagentore statt Klassenkampf

9. Dezember 2016 | sciencefiles.org

Ausgerechnet der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat gerade seine fundierte Ansicht publiziert, dass es keine Grundlage des Kampfes gegen Hasskommentare im allgemeinen Strafrecht gebe, sofern sich die Hasskommentare nicht als Verstoß gegen § 130 StGB (Volksverhetzung) erwiesen, oder den Straftatbestand der Beleidigung (§ 185 StGB), üblen Nachrede (§ 186 StGB), Nötigung (§ 240 StGB), Bedrohung (§ 241 StGB) oder des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a StGB) darstellten.

Wissenschaftliche Dienste - Deutscher Bundestag
Aktueller Begriff
Hass und Hetze im Strafrecht

Was besteht?

Hinterher sind immer alle schlau. Wem kann man vertrauen?

„Ein nostalgischer Rückblick auf die frühen 1970er-Jahre in der österreichischen Provinz, könnte man meinen. Doch schon nach den ersten Seiten des neuen Romans von Kurt Palm merkt man: Hier wird nicht verklärt, aber auch nicht ironisiert. Palm nimmt seine Figuren ernst, ihren Liebeskummer, ihre Leidenschaft für Musik und ihre Sorge um die Welt, während die USA Nordvietnam bombardieren. Daheim finden sie für ihre Anliegen kein Verständnis. Micks Vater ist zwar Arbeiter, aber er ‘interessierte sich mehr für Garagentore als für den Klassenkampf’. Im Strandbad wird der Umbruch geplant.“

Solch eine Buchrezension wird natürlich gerne von einer kommunistischen Partei zitiert. Wobei zu fragen ist, was sich wirklich geändert hat, da durch die kommunistischen Lügen seit 1918 bis zur Gegenwart alles wirklich Soziale, Familiäre und Wirtschaftliche zerstört wurde. War eine Welt voller Alleinstehender, Überschuldeter und Verarmter das erklärte Ziel, um auch die westliche Welt zu zerrütten? Und die USA haben in den letzten acht Jahren unter einem Friedensnobelpreisträger im Weißen Haus so viele Bomben abgeworfen wie nie zuvor.

Bild von Hans Kolpak

Demokratie

Vorbemerkung

Kopieren können viele, doch ich lasse Michael Winkler von Zeit zu Zeit einen Geldbetrag zukommen, um seine Arbeit zu honorieren. Wenn Sie kopieren können, dann gelingt Ihnen auch eine Überweisung.

Pranger 602 von Michael Winkler

Dieser Text ist eine Wiederholung dessen, was ich schon an anderen Stellen geschrieben habe. Ich möchte das jedoch an einer Stelle zusammenfassen, zur Bequemlichkeit der Leser, als Referenz und als Generalabrechnung.

Ich möchte ein paar Informationen über mich vorausschicken. Ich lehne den Staat BRD ab. Dabei sind mir Argumente, daß die BRD kein Staat sei, ziemlich egal. Wer über Polizeiknüppel und Gefängnisse verfügt, verfügt über die Mittel, eine staatliche Autorität durchzusetzen. Es ist übrigens vollkommen legal, die BRD und das Grundgesetz abzulehnen, laut einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 25. September 2008 (1 BvR 1565/05): Die Bürger sind rechtlich nicht gehalten, die Wertsetzungen der Verfassung persönlich zu teilen. Die Bürger sind grundsätzlich auch frei, grundlegende Wertungen der Verfassung in Frage zu stellen oder die Änderung tragender Prinzipien zu fordern.

Ich lehne das Grundgesetz ab, nicht wegen der Freiheiten und Rechte, die es einräumt, sondern wegen seiner Restriktionen. Das Grundgesetz gewährt die Menschenrechte, die Bürgerrechte und die Freiheiten allesamt unter Gesetzesvorbehalt, ordnet diese also der staatlichen Willkür unter. Rechte und Freiheiten unter Vorbehalt sind weder Rechte noch Freiheiten, sondern die Aufhebung aller Rechte und Freiheiten.

Bild von Dr. Klaus Miehling

Der Sozialstaat: ungerecht, aber alternativlos?

„Ob einer sich zur Sozialdemokratie bekennt oder nicht, spielt schon längst keine Rolle mehr, weil es Nicht-Sozialdemokraten bei uns gar nicht geben kann, die Gesellschaft ist per se strukturell sozialdemokratisch, und wer es nicht ist, der ist entweder im Irrenhaus oder im Ausland. Es gibt keine ernsthafte Alternative dazu.“ (Peter Sloterdijk)

Alternativlos?

Die Sozialdemokratie und damit auch der Sozialstaat gehört zu den Ideologien, die fast niemand in Frage zu stellen wagt. Wann beispielsweise hat zuletzt jemand in den öffentlich-rechtlichen Medien, ja selbst in den privaten Fernsehprogrammen, klare Position gegen diese Ideologie bezogen – beziehen dürfen? Von den über sechzig in Deutschland zugelassenen Parteien gibt es offenbar keine einzige, die sich konsequent zur freien Marktwirtschaft und zur Selbstverantwortung bekennt. Am nächsten kommt diesem Ideal wohl die 2009 gegründete Partei der Vernunft.

Die Übergänge zwischen Sozialdemokratie und Sozialismus sind fließend. Der 2012 verstorbene Volkswirt Roland Baader sprach in Bezug auf die BRD von einem „Dreiviertel-Sozialismus“. Auch wäre genau genommen zwischen Umverteilung von Vermögen und staatlicher Einmischung in die Wirtschaft zu unterscheiden. Das eine ist ohne das andere denkbar, doch in der Praxis besteht eine solche Trennung nicht, da beides zu den Maßnahmen sozialistischen und sozialdemokratischen „Gestaltens“ gehört.

Bild von Hans Kolpak

Gesinnungsjustiz

Schwachpunkt Staatsanwaltschaft

Es gibt staatsanwaltliche Beschlüsse und es gibt Ermittlungsverfahren. Der Denuinziant muss nicht benannt werden. Akteneinsicht erhält nur ein Anwalt mit Mandat. Da keinerlei Gefahr im Verzug ist, sind Zwangsmaßnahmen gegen Menschen oder Sachen stets unbegründet. Ein vermuteter Verdacht ist reine Phantasie.

Die Zielperson = ein Mensch schreibt sofort:

  • 1. Begründung, warum ein Beschluss aufgehoben oder ein Ermittlungsverfahren eingestellt werden soll.
  • 2. Parallel geht eine Dienstaufsichtsbeschwerde an den Oberstaatsanwalt wegen eines unbegründeten Beschlusses oder Ermittlungsverfahrens.

Ein Anwalt verhindet das schnelle Verfahrensende. Er bläht in JEDEM FALL die Prozedur zu einem Verfahren auf, das vor den Gerichten landet. Das geht richtig ins Geld, bringt aber niemandem einen Erkenntnisgewinn.

Durch diese Vermeidung bleibt auch der Effekt einer Einschüchterung aus: keine Kosten = keine Einschüchterung. Man muss es nur wissen und tun.

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