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Bild von Hans Kolpak

Steve Bannon professionalisiert die Rechten von Brüssel aus

Die an Recht und Gesetz orientierten rechten Parteien im Straßburger Europaparlament horchen auf: Von Brüssel aus will Steve Bannon frischen Wind in die Parlamentsarbeit bringen.

Trumps Ex-Berater Steve Bannon plant in Europa eine rechtsgerichtete Supergruppe!

21. Juli 2018 | tagesschlau: Trumps Ex-Berater Steve Bannon plant in Europa eine "rechtsgerichtete Supergruppe". Start: Anfang November 2018.

Er wolle eine Bewegung (The Movement) gründen und damit eine rechtsgerichtete Revolte vor den Wahlen zum Europaparlament im Frühjahr 2019 auslösen.

Bild von Gerhard Schütz

Vom Ursprung der Germanen

Einige Überlegungen

Immer wieder kann man lesen, dass die Arier aus denen der Grundstamm der Germanen hervorging, aus Asien, genauer aus Indien in das uns als Germanien bekannte Gebiet eingewandert seien. Eine andere Quelle spricht davon, dass die Arier im Norden des Schwarzen Meeres entstanden seien und danach ein Teil nach Indien gewandert sei und der andere in den Norden Europas.

Diese Darstellung widerspricht jeglicher Logik. Die arische Rasse wird als wehrhaft und dominierend beschrieben. Wieso sollte eine solche Volksgruppe sich aus ihrem angestammten Gebiet vertreiben lassen? Auch gab es keine tiefgreifenden klimatischen Veränderungen, die ein solche Wanderung bei Teilung der nationalen Geschlossenheit in irgendeiner Weise begründet.

Eigenheiten

Dennoch ist heute festzustellen, dass die arische Rasse nicht nur in Europa die Geschicke maßgeblich beeinflusst hat, sondern auch in Indien. Vielerlei Hinweise auf eine gemeinsame Grundlage der Sprache weisen eindeutig auf die Verwandtschaft der indischen und der germanischen Population hin.

Was hier geschildert wird, muss nicht so gewesen sein, aber es liegt nahe, dass es so war.

Bild von Hans Kolpak

So verursachen Realitätsverweigerungen Rechtsbrüche der Justiz

Stefan Frank ist unabhängiger Publizist, Übersetzer und Buchautor. In seinen Beiträgen, die gedruckt und im Internet erscheinen, beschäftigt er sich mit Politik, Wirtschaft, Finanzmärkten, Technologie und Gesellschaft.

20. Juli 2018 | Deutschland: "Enthauptung" der Pressefreiheit?

Ich zitiere einige Passagen, auf die es mir ankommt, aus dem sehr umfangreichen und mit zahlreichen Quellen belegten Artikel:

Der Mord, der weltweit für Schlagzeilen sorgte, geschah am Morgen des 12. April. Der Täter Mourtala Madou, ein 33 Jahre alter illegaler Einwanderer aus dem Niger, erstach seine deutsche Exfreundin, die als Sandra P. identifiziert wurde, und die gemeinsame einjährige Tochter Miriam an der Hamburger U-Bahnstation Jungfernstieg. Das Kind starb sofort, seine Mutter im Krankenhaus. Der dreijährige Sohn der Mutter war Augenzeuge der Morde.
...
Ein Detail der Morde, das der Öffentlichkeit nicht mitgeteilt wurde, ist, dass Madou anscheinend versucht hat, das Baby zu enthaupten. Diese Einzelheit nennt ein Fahrgast, der kurz nach den Morden an der U-Bahn-Station eintraf: der aus Ghana stammende Daniel J, ein Gospelsänger in einer evangelikalen Hamburger Gemeinde.
...

Bild von Hans Kolpak

Ursula Haverbeck aus der JVA Bielefeld-Brackwede

Auch wenn meine Vorgehensweise eine andere ist, so respektiere ich Ursula Haverbeck wegen ihrer gelebten Wahrhaftigkeit!

Postanschrift

Ursula Haverbeck
JVA Bielefeld-Brackwede
Umlostraße 100
33649 Bielefeld

Quelle

18. Juli 2018 | Verehrte liebe Freunde in aller Welt, bei mir sind auch Frauen Freunde

Sie alle fragen, wie es mir geht? Gut. Die Zelle geht nach Westen, ich schaue auf grüne Bäume, nun schon zwei Monate lang bei schönstem blauen Himmel und Sonnenschein – oft 30 Grad.

Ich habe viel ungestörte Ruhe und jetzt die Ankündigung eines neuen Prozesses in Hamburg, am Mittwoch, den 12. September ab 9:00 Uhr.

Die Richterin schrieb in der Ladung:

„Die Anwesenheit der Angeklagten ist erforderlich zur Wahrheitsfindung“

Bild von Hans Kolpak

Europa-Preis der SPD-Landtagsfraktion Bayern am 27. Juli 2018 an Mittelmeer-Schleuserkapitän

27. Juli 2018 | Auszeichnung für Flüchtlingsrettung: Bayern-SPD überreicht "Lifeline"-Kapitän Reisch Europa-Preis

Er hat 450 Menschen vor dem Ertrinken gerettet: Claus-Peter Reisch aus Landsberg am Lech. Ab Montag muss der Kapitän des Rettungsschiffs "Lifeline" in Malta vor Gericht. Am Freitag war er noch im Bayerischen Landtag - und nahm den Europa-Preis der Bayern-SPD entgegen.

25. Juli 2018 | Abschiebungen verhindern: Anleitung zum Ungehorsam

Das Asylrecht wird beschnitten, die Polizei darf immer mehr und die Gesellschaft reagiert rassistisch. Zeit, die Sache selbst in die Hand zu nehmen!

18. Juli 2018 | Stinkefinger-Partei SPD verleiht den Preis für Lebenslügen

19. Juli 2018 | Niki Vogt: SPD hat Todessehnsucht: Europa-Preis der SPD-Landtagsfraktion wird an Schlepperkapitän verliehen


Der bayrische Landtagswahlkampf 2018 treibt seltsame Blüten. Die SPD ist unübertroffen in ihrer Selbstdemontage. Was ist von der einstigen „Volkspartei“ vor der Wende 1989 verblieben? Die Verantwortlichen im Willy-Brandt-Haus in Berlin biedern sich an Brüssel an und verlieren dabei jegliches Feingefühl für Recht und Gesetz - so weit davon noch die Rede sein kann.

AfD legt Finger in die Wunde

„An den Grenzen will die AfD wieder kontrollieren und der Straftatbestand der illegalen Einreise soll wieder verfolgt werden.“ [1]

Das Drama der „Lifeline“ und die Dummheit der Schleuser-Helfer

2. Juli 2018 | Was sagt das Seerecht zu den "Rettungsschiffen" im Mittelmeer? Man darf die "Lifeline" getrost ein Piratenschiff nennen – nicht ordentlich registriert, keine ordentliche Flagge und auf der Suche nach menschlicher Beute. Peter Haisenko zum Seerecht und der Dummheit der illegalen "Retter".

Die SPD, auch bekannt als „Soviel Politische Dummheit“ fabuliert in einem rechtsfreien Raum:

„Dass diesem tapferen Mann in einem Gerichtsverfahren eine Strafe droht, ist eine Bankrotterklärung an die Menschlichkeit und das Mitgefühl.“ [2]

Immerhin, ein Trost: „Die Roten schaffen sich selbst ab.“


Schleuser stellen die Rechtsordnung auf den Kopf [6]

Bild von Prof. Dr.-Ing. Hans-Günter Appel

Energiewende: Geisterfahrt gegen die Kohle

In Deutschland sollen Kohlekraftwerke aufgegeben werden, während weltweit neue Kohlekraftwerke mit einer Gesamtkapazität von mehr als 600 GW (in Bau, geplant, in Genehmigung) (*) entstehen, was einer Zunahme von mehr als 30% des derzeitigen Bestandes entspricht. Deutschland ist vergleichbar mit einem Geisterfahrer auf der Gegenfahrbahn und steuert einem Zusammenbruch entgegen. Die Aufräumarbeiten werden lange dauern und viel Geld verschlingen. Mancher wird auf der Strecke bleiben.

Weltweit sind das bis zu 1.600 Kohlekraftwerke, vorwiegend in den aufstrebenden Staaten in Süd-Ost Asien einschließlich China und auch Japan – siehe (*). Der Kohlebedarf steigt durch diese Kraftwerke um ein Viertel auf fünf Milliarden Tonnen im Jahr.

(*) eine Regions-Auswertung der „Coal-Tracker“-Database


Unheilbar krank gegen jede Vernunft: Kohleausstieg [1]

Bild von Hans Kolpak

Felix Menzel: Beate Zschäpe und politische Prozesse

Es gibt keinen Grund, Beate Zschäpe in Schutz zu nehmen. Dennoch stinkt das Urteil gegen sie im NSU-Prozess bis zum Himmel. Die Beweislage für die Beteiligung an den Morden ist mehr als dürftig. Zudem konnte das Gericht die ganzen Ungereimtheiten rund um das NSU-Trio wie die Rolle des Verfassungsschutzes und das Zeugensterben nicht aufklären.

Wofür wurden aber dann die 65 Millionen Euro Steuergeld ausgegeben, die der Prozess in etwa gekostet haben dürfte? Es drängt sich der Eindruck auf, dass hier ein Schauprozess für die Öffentlichkeit stattfand, um Volkserziehung zu leisten. Aus totalitären Staaten kennen wir so etwas. Aber soll die Bundesrepublik nicht eine Demokratie mit einer unabhängigen Justiz sein, die frei von politischer Vorverurteilung und Propagandaveranstaltungen ist?

Dass dieses Ideal weit verfehlt wird, haben wir vor fast sechs Jahren zusammen mit einigen beratenden Juristen im ersten Band unserer Schriftenreihe "BN-Anstoß - Politische Prozesse" herausgearbeitet. Mit Claudia Roth und anderen Fällen beschreiben wir auf 100 Seiten zwanzig Verfahren, bei denen die Gesinnung eine größere Rolle spielte als die Wahrheitssuche. Umrandet wird diese wichtige Dokumentation von einer klugen Analyse sowie einer Einordnung, welchen Anteil hysterische Medien am Verlust von Rechtsstaatlichkeit haben.

Politische Prozesse. Claudia Roth und andere Fälle

Wie Sie am 11. Juli 2018 leider erfahren mussten, ist dieses Thema aktueller denn je! Ich möchte Sie deshalb bitten, bei Interesse unser Büchlein zu lesen oder es zur Aufklärung zu verschenken.

Bild von Dr. Klaus Miehling

Die Abschaffung der Meinungsfreiheit in der Kulturszene – der Fall Martin Münch

Die Medien vermitteln den Eindruck, dass fast alle, die sich im Kulturbereich tummeln, seien es Schriftsteller, Bildende Künstler, Regisseure, Schauspieler oder Musiker, sozialistische und multikulturelle Positionen vertreten.

Ausnahmen wie die Rockgruppe Frei.Wild (und die ist nicht einmal aus Deutschland) rufen denn auch regelmäßig Stürme der Entrüstung hervor.

Der Eindruck täuscht nicht, wenn man die sicht- und hörbare Seite der bundesdeutschen Kulturszene betrachtet; denn die Politik und die roten und grünen Seilschaften in den Verbänden sorgen mit bemerkenswerter Zuverlässigkeit dafür, dass konservative oder libertäre Künstler gar nicht erst in Positionen gelangen, in denen sie von einer breiteren Öffentlichkeit wahrgenommen werden können.

Nun steht wahre Kunst jenseits der Politik. Aber auch Künstler sind Menschen mit politischen Ansichten, und die müssen sich nicht zwangsläufig mit denen der Regierung und der Systemmedien decken. Früher waren bekannte Künstler mehrheitlich oppositionell, was ebenfalls mit roten und grünen Seilschaften zu tun hatte.

Seit aber die beiden großen (oder einst großen) Volksparteien Maß und Mitte verlassen haben und weit nach links gerückt sind (bei der CDU ist es offensichtlich, bei der SPD muss man nur an Aussagen von Helmut Schmidt erinnern, die heute als rechtsradikal eingestuft würden), ist es für Kulturschaffende, und natürlich nicht nur für sie, gefährlich geworden, libertäre, konservative oder gar patriotische Positionen zu vertreten. Die statistisch gesehen ohnehin geringe Aussicht auf eine Hochschulstelle oder auf finanzielle Förderung rückt dann in weite Ferne.

Einer, der trotzdem ganz frech so tut, als hätten wir in Deutschland noch echte Meinungsfreiheit, ist der Pianist und Komponist Martin Münch, Gründer des Neckar-Musikfestivals. Auf seiner Netzseite und seiner Facebook-Seite findet man neben Musikalischem gelegentlich auch Hinweise auf seine libertäre und religionskritische Haltung.

Münch Botschaft

23. September 2017 | Botschaft an die Musik- und Kulturschaffenden Deutschlands und Europas von Martin Münch im Dezember 2016

Kritik am Christentum wäre ja noch willkommen (jedenfalls am konservativen Christentum, das es bei uns kaum noch gibt), aber leider erdreistet sich Münch sogar, den Islam und die schrittweise Islamisierung Deutschlands und Europas zu kritisieren.

Das konnte einem sendungsbewussten Journalisten wie Matthias Roth von der Rhein-Neckar-Zeitung nicht verborgen bleiben. Er schrieb einen Artikel, in welchem er Münchs Positionen darstellte und scheinheilig fragte: „Ob die Verantwortlichen der öffentlichen Kultur-Förderung in der Region an einer Finanzierung von Münchs Aktivitäten festhalten? Es geht nicht um Gesinnungskontrolle, aber es ist Zeit, Grenzen zu ziehen. Denn Kultur definiert sich eben nicht nur aufgrund ästhetischer Kriterien. Auch auf den Inhalt kommt es an. Die Ämter sind also gefordert, darüber nachzudenken.“

Was aber ist es anderes als „Gesinnungskontrolle“, wenn man eine Gesinnung kontrolliert, um festzustellen, ob sie opportun ist? Dass die Konzerte des Neckar-Musikfestivals unpolitisch sind und nichts als Musik zum „Inhalt“ haben, das übersieht Roth geflissentlich.

Es kann ihm also nicht einmal darum gehen, die Förderung unliebsamer politischer Äußerungen zu verhindern. Nein, ganz offensichtlich geht es ihm um die berufliche Vernichtung einer Person, weil sie seine eigenen Ansichten nicht teilt. Geradezu zynisch schreibt er: „Die Frage, was ein Künstler darf, ist klar: Er darf alles, was sich in einem freien Land im Rahmen geltender Gesetze bewegt. Er darf sich nur nicht wundern über die Konsequenzen seiner Statements.“

Dergleichen hätte ein Mitglied des DDR-Politbüros verkünden können. Auch dort durfte man alles sagen. Als „Konsequenz“ konnte dann die Staatssicherheit vor der Tür stehen.

Der Aufhänger von Roths Artikel ist Münchs Kritik am Deutschen Komponistenverband, weil dieser die sogenannte „Allianz für Weltoffenheit“ unterstützt. Der Verband fand das natürlich gar nicht lustig und hat Herrn Münch den Austritt nahegelegt.

Nun, man ahnt, was sich hinter dem Euphemismus „Weltoffenheit“ verbirgt: „Wer in seiner Heimat aufgrund von Krieg und Verfolgung um Leib und Leben fürchten muss, hat Anspruch auf Schutz in Europa.“ Im Klartext bedeutet das, dass Europa jeden Einzelnen der fast 70 Millionen Menschen, auf die das derzeit zutrifft, aufnehmen und dann auch großzügig alimentieren soll – was sich aus den Verbrämungen „menschenwürdige Aufnahme“ und „Möglichkeiten gesellschaftlicher Teilhabe“ unschwer herauslesen lässt.


Warum sollen Menschen aus anderen Kulturkreisen in Europa alimentiert werden? [1]

Wie sich der DKV und auch andere Verbände an die Regierungslinie anbiedern, erinnert durchaus an die Zustände in Diktaturen und ist anmaßend gegenüber den Mitgliedern, unter denen selbstverständlich so ziemlich alle denkbaren politischen Richtungen vertreten sind. Was würde Matthias Roth wohl sagen, wenn der Deutsche Journalistenverband für eine „Festung Europa“ einträte?

Des weiteren bezieht sich Roth auf Münchs Artikel „Islamkritik versus NWO-Kritik“, in welchem der Autor nichts anderes tut, als objektiv die Inhalte dieser beiden Denkweisen zu beschreiben, also ganz im eigentlich journalistischen Sinn, wie es Herr Roth in der Ausbildung gelernt haben sollte.

Aber auch das passt unserem Sittenwächter nicht: Münch verzichte darauf, „kritisch zu hinterfragen“. Sogar Neutralität, wie sie der Autor hier an den Tag legt, ist vom Übel, weil sie nicht der linken Ideologie dient. Erst am Ende des Artikels bezieht Münch doch Stellung: „Eine im besten Sinne ‚weltbürgerliche‘ Verantwortung manifestiert sich, unter der Maßgabe, keine Allianzen zu totalitären Bewegungen egal welcher Seite zuzulassen, die unserem freiheitlichen Bestreben andernorts zuwiderlaufen, vielmehr ganz direkt und unmittelbar in WACHHEIT, BEWUSSTHEIT für die womöglich ‚letzte Chance‘, und tatsächlichem, widerständigem und möglichst umfassend vernetzenden ENGAGEMENT“ (Hervorh. orig.). Ist Herrn Roth diese ausdrückliche Distanzierung von „totalitären Bewegungen“ entgangen?

Martin Münch hat sich zu Roths Artikel in einer ausführlichen Stellungnahme geäußert, worauf eine Erwiderung des Redakteurs folgte. Der „Fall Münch“ ist damit aber noch nicht abgeschlossen.

Manche Förderer des Neckar-Musikfestivals sind nämlich bereits über das schmutzige Stöckchen gesprungen, das Matthias Roth ihnen hingehalten hat: Die Stiftung LBBW und die Gemeinde Elztal haben die Zusammenarbeit beendet, die Baden-Württemberg-Stiftung will künftig „eine Ablehnung der Förderung empfehlen“, wie Roth inzwischen recherchiert hat.

Aber nicht nur Martin Münch wird zum Opfer der Kampagne. Die Schwächung und eventuell sogar Abschaffung des Neckar-Musikfestivals betrifft alle Künstler, die dort auftreten, ungeachtet ihrer eigenen politischen Haltung. Musiker sind auf Auftrittsmöglichkeiten angewiesen. Nicht zuletzt würde die Kulturlandschaft im Südwesten um ein Festival ärmer, das Konzerte neben dem Zentrum Heidelberg auch in abgelegenere Orte gebracht hat; zu Eintrittspreisen, die sich auch weniger Begüterte leisten können. Und das wegen eines Provinzredakteurs, der andere Meinungen nicht tolerieren kann.

Das Ziel einer solchen Kampagne ist klar: Es soll nicht nur die persönliche Lust an der zumindest wirtschaftlichen Vernichtung Andersdenkender befriedigt werden, sondern es sollen alle freiheitlich denkenden Künstler davon abgeschreckt werden, ihre Meinung öffentlich zu bekunden.

Wer eine Hoch- oder auch nur Musikschulstelle bekleidet oder eine solche anstrebt, wer auf finanzielle Förderung angewiesen ist, der wird sich in diesem Land, „in dem wir gut und gerne leben“, gut überlegen, ob er von seiner Meinungsfreiheit Gebrauch macht.

Das gilt natürlich nicht nur für diesen Bereich; auch an öffentlichen und privaten allgemeinbildenden Schulen sind Mitarbeiter, welche die offenen Grenzen und den Vormarsch des Islam in Europa kritisieren, unerwünscht und müssen mit der Kündigung rechnen.

Dabei spielt es keine Rolle, wenn sie diese Kritik nur abseits der Schule äußern. Die multikulturelle Gehirnwäsche soll ungestört weitergehen, Gegenargumente zur vermeintlich alternativlosen globalsozialistischen Politik und zur Zerstörung der Nationalstaaten und Völker sollen gar nicht erst die Gelegenheit erhalten, Menschen zum Nachdenken zu bringen.

Die DDR 2.0 sperrt Andersdenkende (mit Ausnahme sogenannter Holocaustleugner) nicht ein; sie hat andere Methoden und ihre spezielle Art informeller Mitarbeiter, die sie nicht einmal anzuwerben braucht: Die in Schulen und Universitäten sowie die durch verdummende oder indoktrinierende Medieninhalte auf Linie gebrachte Mehrheit der Bevölkerung, die quasi in einem Selbstreinigungsprozess die Schädlinge aus der Gesellschaft ausstößt.

Mein Kommentar zu Roths erstem Artikel auf der Netzseite der RNZ wurde nicht freigeschaltet. Als ich einen anderen Artikel kommentieren wollte, der pikanterweise das abnehmende Sicherheitsgefühl von Frauen zum Inhalt hat, erhielt ich den Hinweis, dass ich gesperrt sei.

Soviel zur Meinungskultur dieses Blattes. Kann man hier noch unliebsame Meinungen unterdrücken, so sind doch die Zeiten vorbei, als der Bürger auf die Gnade der Journalisten angewiesen war, wenn er sich – mittels Leserbrief – öffentliches Gehör verschaffen wollte. Matthias Roth und die RNZ-Redaktion können das wohl nicht verwinden und müssen Andersdenkende wie Martin Münch nun auch außerhalb ihres Hausrechts bekämpfen.

Mit jeder weiteren Milliarde, die dem Volk zur Alimentierung sogenannter „Geflüchteter“, die sich gezielt das Land mit den größten Wohltaten aussuchen, abgepresst wird, mit jedem neuen Messerangriff, mit jeder neuen Gängelung aus Brüssel wachen wieder einige Leute auf – und auch mit jeder Kampagne, die Pluralismus und Meinungsfreiheit „Grenzen“ setzen will.

Matthias Roth mag einen Punktsieg errungen haben; gleichzeitig hat er jedoch wieder einmal die diktatorische Fratze des Globalsozialismus gezeigt und damit die Vertreter von Rechtsstaatlichkeit, Meinungsfreiheit und Vernunft gestärkt.

Bild von Dr. Klaus Miehling

„Was wäre, wenn … alle Grenzen offen wären?“ - Faktenprüfung des Artikels von Christoph Koch in brandeins 7/2018.

„Was wäre, wenn … alle Grenzen offen wären?“ fragt das mit der Zeit verbundene Magazin brandeins, und Christoph Koch entwirft als Antwort ein einseitiges „Szenario“ voller Halbwahrheiten. Im folgenden werde ich die einzelnen Behauptungen auf ihre Schlüssigkeit überprüfen und fehlende Aspekte ergänzen.


Warum sollen Menschen aus anderen Kulturkreisen in Europa alimentiert werden? [1]

Bild von Hans Kolpak

Die merkelhafte Drehhoferei

Die gegenwärtige Schaumschlägerei lenkt von der Rechtslage ab, die seit dem 24. Mai 1949 besteht. Unabhängig vom Ausgang der Ereignisse am 2. Juli 2018 zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesinnenminister Horst Seehofer können beide nicht vom Tisch wischen, was vom 24. Mai 1949 bis zur Gegenwart in der Bundesrepublik Deutschland geschehen ist.

30. Juli 2018 | Australien: Ein Modell zur Eindämmung der Einwanderung von Giulio Meotti

Italien steht vor einer neuen potenziellen Welle von 700.000 Migranten, die sich aktuell in Libyen befinden. Die italienische Regierung sollte nun dem Beispiel Australiens folgen.

Ich mache diese Vorschläge schweren Herzens. Es muss niederschmetternd sein, in einem Land zu leben, in dem die Regierungsführung bestenfalls fragwürdig und die wirtschaftlichen Möglichkeiten begrenzt sind. Die Leute wissen, dass sie ihr Leben auf der Suche nach einem besseren Leben riskieren. Aber wenn der Westen nicht überrannt werden soll, müssen diese Probleme ernsthaft angegangen werden.

Illegale Einwanderung ist schlecht für Europa - und auch schlecht für die Migranten.

Professor Rupert Scholz bei Peter Brinkmann Sendung Standort Berlin im TV Berlin vom November 2015

1. Juli 2018 | Professor Rupert Scholz bei Peter Brinkmann, Sendung Standort Berlin im TV Berlin vom November 2015. Eine Aufklärung von Prof. Dr. Rupert Scholz, Politiker und Staatsrechtler, Ex - Bundesverteidigungsminister und Mitglied der CDU, Verfassungsrechtler und Anwalt in Berlin.

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