Gewalt? Wozu?

20. Januar 2010 - 12:47 - pol. Hans Emik-Wurst

1. August 2015 | Mehrfrontenkrieg - nicht zu gewinnen: Politik in der Falle

Kann alle Gewalt vom Volk ausgehen? Warum sollte sie? Das Volk besteht aus Führungskräften und Eliten, es besteht aus Bequemen und Gehorsamen. Es liegt demnach in der Verantwortung der Führungskräfte und Eliten, die Geschicke des Volkes zu leiten.

Ein Narr und Schauspieler: Adolf Hitler

Dieser Mensch war nicht damit zufrieden, die Herzen von Zuhörern zu gewinnen. Er begnügte sich nicht damit, ohne Waffengewalt geographische Räume an das Deutsche Reich anzugliedern. Er war ein kompletter Narr, ein Idiot! Er führte einen Krieg. Wer sein Buch "Mein Kampf" gelesen hatte, wußte Adolf Hitler einzuschätzen.

Ein weiser Mensch
erringt einen Sieg
und beläßt es dabei.
Er geht nicht zu Gewalttaten über.
Laotse

All die armen Irren, die heute noch dem Prinzip "Adolf Hitler" nachtrauern, übersehen diese Ursache des Scheiterns. Sie sind einfach zu dumm, aus den Fehlern anderer Menschen zu lernen. Und wie steht es um politische Gewalttäter im Jahr 2010? Das Mandat und die Immunität kaschieren viel Schwäche. Sie sind bereits gescheitert, auch wenn die Legislaturperiode noch andauert.

Auch US-Präsident Barack Obama ist nach einem Jahr Amtszeit mit seinen Grenzen konfrontiert. Selbst US-Gouverneur Arnold Schwarzenegger sind Grenzen gesetzt. Das politisch durchsetzbare in einer Demokratie lauert an jeder Ecke - auch ohne Blockwarte.

Nicht umsonst hat sich für Demokratien das Modell der Gewaltenteilung durchgesetzt: Gesetzgebende Gewalt, ausführende Gewalt und richterliche Gewalt. Die gesellschaftlichen Kräfte, die an einem Staatsgebilde zerren, sind nicht vorhersehbar. Die Staatsanwaltschaft der Bundesrepublik Deutschland kann nur die Interessen der jeweilig amtierenden Regierung abbilden. Es mangelt ihr an Neutralität, weil die politischen Parteien die Entscheidungen der Regierungen direkt beeinflussen, obwohl sie nur einen winzigen Bruchteil der Bevölkerung vertreten.

Der russische Literatur-Nobelpreisträger Alexander Issajewitsch Solschenizyn ist einer der bekanntesten Kritiker des Parteien-Parlamentarismus. In einem Spiegel-Interview (DER SPIEGEL Nr. 30/2007, S. 100) sagte er:

„Ich bin ein überzeugter und konsequenter Kritiker des Parteien-Parlamentarismus und Anhänger eines Systems, bei dem wahre Volksvertreter unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit gewählt werden. Die nämlich wissen dann um ihre persönliche Verantwortung in den Regionen und Kreisen, und sie können auch abberufen werden, wenn sie schlecht gearbeitet haben. Ich sehe und respektiere Wirtschaftsverbände, Vereinigungen von Kooperativen, territoriale Bündnisse, Bildungs- und Berufsorganisationen, doch ich verstehe nicht die Natur von politischen Parteien. Eine Bindung, die auf politischen Überzeugungen beruht, muss nicht notwendigerweise stabil sein, und häufig ist sie auch nicht ohne Eigennutz.“

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