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Fast eine Frechheit: Rundfunkbeitrag

Bild von Hans Kolpak

Eben dachte ich, ich träume! Aber die Formulierung "fast eine Frechheit" stammt aus einem Artikel aus DIE WELT, veröffentlicht am 13. Januar 2013: Die größten Konstruktionsfehler der GEZ-Gebühr

Tom Schiller am 4. Januar 2017:

"Hirnwäsche ist noch immer keine anerkannte Heilmethode. Wäre sie es, könnten sich ARD und ZDF problemlos von Krankenkassenbeiträgen finanzieren, die Diskussion um die Gebühren hätte sich schlagartig erledigt."

Österreich und Schweiz

1. März 2018 | addendum: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk

6. Februar 2018 | HC Strache für Abschaffung der ORF-Zwangsgebühren

Diverse Medien berichten, die FPÖ würde die GIS-Gebühr nun verteidigen, obwohl sie jahrelang die Abschaffung dieser ORF-Zwangsgebühr gefordert habe.

Der freiheitliche FPÖ-Obmann Vizekanzler HC Strache stellte diesbezüglich mit einem Pressedienst unmissverständlich klar: „Die Meinung der Freiheitlichen hat sich in keiner Weise geändert. Wir sind nach wie vor für eine Abschaffung der ORF-Zwangsgebühren.“

Wie Strache erklärte, sei dies eines seiner großen Ziele in dieser Regierung. „Ich hoffe daher, auch die ÖVP dafür gewinnen zu können.“ Die Gebühren seien ein medienpolitischer Anachronismus, der im 21. Jahrhundert nichts mehr verloren habe. Zudem seien die Zwangsgebühren extrem wettbewerbsverzerrend und unfair gegenüber den anderen Medien.

Eine Klarstellung gab der FPÖ-Obmann bereits gestern am 6. Februar via Facebook ab. Von den Medien wurden Straches Worte ignoriert.
17. Januar 2018 | Nur bei einem JA zur No Billag-Initiative wird sich etwas ändern

Meinungs- und Medienfreiheit

No Billag-Befürworter werden als Egoisten und Landesverräter beschimpft. Wie weit haben wir es gebracht in unserer Demokratie, in der Meinungsfreiheit zentral ist? Dazu gehören auch die Medienfreiheit und die Medienvielfalt. Wer sagt, diese werden nur mit staatlichen Geldern sichergestellt, irrt. Eigentlich müssten Zeitungsredaktoren und Medienunternehmer auf die Barrikaden steigen. Qualität soll nur sein, was mit Steuern finanziert ist?

Bei Zeitungen und im Internet herrscht Wahlfreiheit: Die Leser und User können selber entscheiden, was für sie Qualität ist, und welche Medien sie konsumieren wollen. Dies soll künftig auch für den Radio- und Fernsehkonsum gelten! Mit den freiwilligen Abo- und damit verbundenen Werbeeinnahmen wird die SRG auch nach Annahme der No Billag-Initiative in allen Landesteilen präsent sein können.

Organisation

6. Oktober 2016 | Boris Rosenkranz: ZDF-Fernsehrat - Unter Freunden

Inhaltlicher Müll

11. Januar 2017 | Christian Jung: Verboten! GEZ-Sender geht juristisch gegen kritischen Film über den Bayerischen Rundfunk und dessen Verbindungen zum Linksextremismus vor

24. November 2016 | Thomas Pany - Tagesschau: Unseriöse Berichterstattung und Dünkel

Mit dem in dem Antwortschreiben auf die Kritiker demonstrierten Dünkel - der im Nachhinhein allerdings als bedauerliches Missverständnis ausgewiesen und korrigiert wurde - gegenüber anderen Publikationen, die sich die Arbeit machen, blinde Flecken in der öffentlich-rechtlichen Berichterstattung kenntlich zu machen, tut sich die Tagesschau-Chefredaktion keinen Gefallen. Das Misstrauen gegenüber der Ausblendung bestimmter Realitäten in der 20-Uhr-Wirklichkeit ist ohnehin groß.

7. November 2016 | #annewill und die verlogenste Provokation, die das Zwangsfernsehen bislang zu bieten hatte

Juristischer Müll

LG Tübingen Beschluß vom 16.9.2016, 5 T 232/16

Unzählige Menschen ziehen sich an diesem Urteil hoch, doch Lesen hilft immer noch:

VII. 45 Der Schuldner wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass diese Entscheidung auf vollstreckungsrechtlichen Gründen beruht und die materiellrechtliche Beitragspflicht - entsprechend ständiger verfassungs- und verwaltungsrichterlicher Rechtsprechung - davon nicht berührt wird.

Wettbewerbsrecht

23. Januar 2014 | Auch die Privaten sollen von Rundfunkbeiträgen profitieren

Das Verhalten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ist wettbewerbswidrig. Sie verschaffen sich einen finanziellen Vorteil gegenüber den privaten Rundfunkunternehmen, die keinen monatlichen Betrag von ihren Zuschauern fordern. Dies ist eine unzulässige Schlechterstellung der Privatsender.

11. September 2016 | Zwischenmeldung: Der Beitragsservice und die starken Männer

22. August 2016 | Rundfunkbeitrag ist grundgesetzwidrig

21. Juni 2016 | GEZ-Zahler, zur Kasse bitte: So teuer ist die EM auf ARD und ZDF

2. Juni 2016 | Phase III: Antrag auf Berichterstattung über die Rundfunkbeitragsklage

20. Mai 2016 | ARD/ZDF: „Buchautor Heiko Schrang muss in den Knast!“

17. April 2016 | Meinung in der Logenpresse: Wer würde die Öffentlich-Rechtlichen vermissen?

7. April 2016 | Rebellion gegen GEZ erfolgreich: Zwangsgebühren vor dem Aus? "Rund 190 Euro nicht gezahlte Gebühren standen einem Haftkostenvorschuss von bis zu 140 Euro pro Tag gegenüber."



Eine Gruppe von Kriminellen und bewaffneten Terroristen wird erfolgreich Abgewiesen!

16. März 2016 | Eine Gruppe der Firma "Polizei", (seit ihrer Gründung im Hochverrat arbeitend), immer wieder Gedeckt und Verschleiert von den Lügenmedien der Faschistischen BRD, in dem sie als "Beamte" der ahnungslosen Restbevölkerung Verkauft werden, versucht hier bei einen Menschen, der die Rechtslage in der BRD kennt, einen Raubzug durchzuführen.

Die eigentliche Straftat wird von einen weiteren Kriminellen Trickdieb, der sich als OGV-Beamter ausgibt, durchgeführt, wobei er sich zur Unterstützung die angeblichen "Polizeibeamten" als billige & Willige Inkassotruppe Bestellt hat.

Leider geht dieser unter Vorsatz begangene Raubzug voll in die Hose, wie man Sehen kann. Wehrt euch Leute und lasst euch nicht von dem kriminellen Gesindel Betrügen und ausrauben!

Wie es ohne Gewalt und Verbal geschehen kann, soll euch dieses Video Dokumentieren!

Dass die Aktion ein voller Erfolg war, ist schon an der Körperhaltung und den Gesichtsausdruck der beiden Kriminellen zu Sehen. Sie Wissen ganz genau, was los ist und dass sie geltendes UND gültiges Recht brechen!

25. Februar 2016 | Offener Brief an die Bundeskanzlerin – Der öffentlich-rechtliche Rundfunk und der Vertrauensverlust in Politik und Medien

Wenn Sie sich fragen, für was der Rundfunkbeitrag eigentlich steht, dann werden Sie hier fündig:

Online-Boykott

Interessen-Gemeinschaft ! WIR alle gegen GEZ !

GEZ-Gier 2013: Wie wir uns erfolgreich wehren können

GEZ: Pay-TV im Demokratiegewand

Rundfunkbeitrag laut Gutachten verfassungswidrig

Gutachten: Neuer Rundfunkbeitrag ist verfassungswidrig

Meldungen zum Rundfunkbeitrag von DWDL.de

Fazit: Hoheitliche Aufgaben sind bereits durch Steuern abgedeckt.

Klage gegen die Haushaltsabgabe ab 2013

Die GEZ ist Schwachsinn


Die folgenden Meldungen von Google News aus dem deutschen Sprachraum werden automatisch fortlaufend aktualisiert und sind kein redaktioneller Bestandteil von DZiG.de .

Google News: "Rundfunkbeitrag"

Google News

 


 

22. October 2018 8:47 This RSS feed URL is deprecated, please update. New URLs can be found in the footers at https://news.google.com/news

 


 

21. October 2018 6:04


Rundfunkbeitrag für Nebenwohnungen – eine Befreiung ist möglich
Sozialticker
Ab Juli dieses Jahres besteht die Möglichkeit sowohl für Nebenwohnungen als auch für privat genutzte Ferienwohnungen keinen Rundfunkbeitrag mehr bezahlen zu müssen. Das Bundesverfassungsgericht hat am 18. Juli dieses Jahres so entschieden.

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18. October 2018 12:41


Merkur.de

Wer zahlt den Rundfunkbeitrag in Wohngemeinschaften?
Merkur.de
Der Rundfunkbeitrag muss pro Haushalt entrichtet werden. In Wohngemeinschaften übernimmt in der Regel eine Person die Anmeldung und Zahlung. Doch was passiert, wenn diese auszieht? Bremen (dpa/tmn) - Wer in einer Wohngemeinschaft lebt, sollte ...

und weitere »

 


 

17. October 2018 12:42


Westfälischer Anzeiger

Wer zahl den Rundfunkbeitrag in Wohngemeinschaften?
Westfälischer Anzeiger
Der Rundfunkbeitrag muss pro Haushalt entrichtet werden. In Wohngemeinschaften übernimmt in der Regel eine Person die Anmeldung und Zahlung. Doch was passiert, wenn diese auszieht? Bremen (dpa/tmn) - Wer in einer Wohngemeinschaft lebt, sollte ...

 


 

16. October 2018 8:58


Rundfunkbeitrag für Zweitwohnung
Berliner Woche
Wer mehrere Wohnungen privat nutzt, muss nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG 1 BvR 1675/16) vom 18. Juli 2018 bis auf weiteres nur noch den Rundfunkbeitrag für einen Wohnsitz entrichten. Dazu muss jedoch ein ...

 


 

7. October 2018 4:01


NEOpresse

Trotz Milliardenüberschüssen – Rundfunkbeitrag soll erhöht werden
NEOpresse
Per Gerichtsurteil wurde der Rundfunkbeitrag als verfassungskonform erklärt. Dennoch ist der Rundfunkbeitrag bei Millionen Bürgern umstritten. Viele halten die Nachrichten und Sendungen der Öffentlich-Rechtlichen weder für neutral noch wertvoll noch ...

 


 

5. October 2018 3:20


ZDF: Rund 150.000 Anträge auf Befreiung vom Rundfunkbeitrag
Digitalfernsehen.de
ZDF: Rund 150.000 Anträge auf Befreiung vom Rundfunkbeitrag. 05.10.2018, 15:15 Uhr, dpa/bey. Im Juli ist die Erhebung der Rundfunkgebühr für Zweitwohnungen vom Verfassungsgericht in Karlsruhe gekippt worden. Von der Möglichkeit zur Befreiung ...

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4. October 2018 8:18


freiewelt.net

GEZ: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk ruft nach mehr Rundfunkbeitrag
freiewelt.net
GEZ: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk ruft nach mehr Rundfunkbeitrag. Der Rundfunkbeitrag könnte bald wieder ansteigen. Sowohl der Chef der »Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs« als auch der ARD-Chef befürchten Finanzierungslücken, wenn ...

 


 

1. October 2018 3:45


Merkur.de

"GEZ": Diese Strafen drohen, wenn Sie den Rundfunkbeitrag nicht zahlen
Merkur.de
Fast jeder deutsche Haushalt ist dazu verpflichtet, den Rundfunkbeitrag von derzeit 17,50 Euro jeden Monat zu bezahlen - und zwar an den allgemeinen Beitragsservice der öffentlich-rechtlichen Sender von ARD, ZDF und Deutschlandradio. Doch was ...
Rat vom Rechtsexperten: Jeder muss zahlen: Was Sie zum Rundfunkbeitrag ...FOCUS Online
Fragen und Antworten zur GEZ: Das passiert, wenn Sie nicht zahlenB.Z. Berlin
GEZ-Verweigerin kommt aus dem Gefängnis freiTagesspiegel
BILD
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26. September 2018 11:51


tagesschau.de

Rundfunkbeitrag ist rechtens
tagesschau.de
Der Rundfunkbeitrag ersetzte 2013 die Rundfunkgebühr. Die Abgabe ist nicht mehr an den Besitz von Empfangsgeräten gebunden, sondern muss pro Haushalt gezahlt werden. Aktuell liegt sie bei 17,50 Euro im Monat. Auch Firmen, Institutionen und ...
Rundfunkbeitrag verstößt nicht gegen EU-RechtTagesspiegel
EU-Generalanwalt wertet Rundfunkbeitrag als rechtensZEIT ONLINE
Keine staatliche Beihilfe: EU-Gutachter hält Rundfunkbeitrag für rechtmäßigBerliner Zeitung
Legal Tribune Online -SPIEGEL ONLINE
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25. September 2018 5:46


Wissenswertes zum Rundfunkbeitrag
Sozialticker
Ob die erste eigene Wohnung, Studentenwohnheim oder Wohngemeinschaft. Auszubildende und Studenten müssen beim Rundfunkbeitrag unterschiedliche Regelungen beachten. Als Einzugshilfe gibt die Verbraucherzentrale folgende Hinweise mit auf den ...