pol. Hans Emik-Wurst

9. Dezember 2016 | sciencefiles.org

Ausgerechnet der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat gerade seine fundierte Ansicht publiziert, dass es keine Grundlage des Kampfes gegen Hasskommentare im allgemeinen Strafrecht gebe, sofern sich die Hasskommentare nicht als Verstoß gegen § 130 StGB (Volksverhetzung) erwiesen, oder den Straftatbestand der Beleidigung (§ 185 StGB), üblen Nachrede (§ 186 StGB), Nötigung (§ 240 StGB), Bedrohung (§ 241 StGB) oder des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a StGB) darstellten.

Wissenschaftliche Dienste - Deutscher Bundestag
Aktueller Begriff
Hass und Hetze im Strafrecht

Was besteht?

Hinterher sind immer alle schlau. Wem kann man vertrauen?

„Ein nostalgischer Rückblick auf die frühen 1970er-Jahre in der österreichischen Provinz, könnte man meinen. Doch schon nach den ersten Seiten des neuen Romans von Kurt Palm merkt man: Hier wird nicht verklärt, aber auch nicht ironisiert. Palm nimmt seine Figuren ernst, ihren Liebeskummer, ihre Leidenschaft für Musik und ihre Sorge um die Welt, während die USA Nordvietnam bombardieren. Daheim finden sie für ihre Anliegen kein Verständnis. Micks Vater ist zwar Arbeiter, aber er ‘interessierte sich mehr für Garagentore als für den Klassenkampf’. Im Strandbad wird der Umbruch geplant.“

Solch eine Buchrezension wird natürlich gerne von einer kommunistischen Partei zitiert. Wobei zu fragen ist, was sich wirklich geändert hat, da durch die kommunistischen Lügen seit 1918 bis zur Gegenwart alles wirklich Soziale, Familiäre und Wirtschaftliche zerstört wurde. War eine Welt voller Alleinstehender, Überschuldeter und Verarmter das erklärte Ziel, um auch die westliche Welt zu zerrütten? Und die USA haben in den letzten acht Jahren unter einem Friedensnobelpreisträger im Weißen Haus so viele Bomben abgeworfen wie nie zuvor.

Schwachpunkt Staatsanwaltschaft

Es gibt staatsanwaltliche Beschlüsse und es gibt Ermittlungsverfahren. Der Denuinziant muss nicht benannt werden. Akteneinsicht erhält nur ein Anwalt mit Mandat. Da keinerlei Gefahr im Verzug ist, sind Zwangsmaßnahmen gegen Menschen oder Sachen stets unbegründet. Ein vermuteter Verdacht ist reine Phantasie.

Die Zielperson = ein Mensch schreibt sofort:

• 1. Begründung, warum ein Beschluss aufgehoben oder ein Ermittlungsverfahren eingestellt werden soll.
• 2. Parallel geht eine Dienstaufsichtsbeschwerde an den Oberstaatsanwalt wegen eines unbegründeten Beschlusses oder Ermittlungsverfahrens.

Ein Anwalt verhindet das schnelle Verfahrensende. Er bläht in JEDEM FALL die Prozedur zu einem Verfahren auf, das vor den Gerichten landet. Das geht richtig ins Geld, bringt aber niemandem einen Erkenntnisgewinn.

Durch diese Vermeidung bleibt auch der Effekt einer Einschüchterung aus: keine Kosten = keine Einschüchterung. Man muss es nur wissen und tun.

Goldpreis

17. April 2017 | When Trump turns on the enemy within — the Fed
Übersetzung: Was passiert, wenn Trump sich dem inneren Feind zuwendet - der FED?

5. April 2017 | Der seltsame und plötzliche Rücktritt von Fed-Mitglied Lacker

Berichte zu Vergewaltigungen auf KarateTiderBlog

Rapefugees.net/start/

Gruppenvergewaltigungen und Überfalls- Vergewaltigungen gibt es nicht mehr nur in Indien, auch hier in Deutschland, aber auch in Österreich, Schweden, werden diese Überfallsvergewaltigungen nach Analyse der Fahndungsmeldungen und Medienberichte seit Sommer 2015 mittlerweile fast ausschließlich von neu zugewanderten Flüchtlingen und Migranten begangen – JEDEN TAG. Insbesondere öffentliche Medien versuchen dieses Problem kleinzureden, verweisen allenfalls auf Berichte, die sich im Nachhinein als unwahr herausstellen und auf sogenannte “harmlose Grapschattacken”.

Siehe auch UFOs: Warum wird die Existenz vertuscht?

5. April 2017 | Die US-Goldreserven in der FED sind weg - Steven Quayle: "Unser Gold (ca. 1500 Tonnen), das die USA nach dem 2. Weltkrieg in ihre Tresoren in New York einlagerten, ist nicht mehr vorhanden."

Seit Jahren schon keimt in mir der Verdacht, dass offiziell in den USA gelagertes Gold in finsteren Kanälen verschwindet. Der Goldhunger ist so groß, dass sogar Gold aus der Ukraine und aus Libyen gestohlen wurde. Ich stolpere aber auch immer wieder über dieses Thema, so auch heute:

9. Februar 2017 | Norbert Häring: Warum die Bundesbank nicht mehr Gold aus New York abziehen darf