Vorwort
Existieren Gesetze, Verordnungen und Verträge nur, um gebrochen zu werden? Wer sind wir, dass wir Kriminelle, die unkontrolliert einwandern, auch noch alimentieren und die Justizkosten tragen?
Karen Fischer fragt: "Was verlieren Sie, wenn Sie auf eine Demonstration oder eine Kundgebung gehen? Können Sie es wirklich mit Ihrem Gewissen vereinbaren, nichts zu machen?"
Meine Antwort: Ich kann das Wertvollste verlieren, was ich habe, nämlich Gesundheit und Leben durch gewalttätige Gegendemonstranten oder gewalttätige Polizisten! Deshalb habe ich während meines ganzen Lebens noch an keiner einzigen Kundgebung oder Demonstration teilgenommen. Ein Staat, der unkontrolliert Kriminelle einreisen lässt, eine Justiz, die mit zweierlei Maß misst und Wähler, die seit 1949 immer wieder die gleichen Parteien wählen, sind auch für das, was ich seit 1999 schreibe, unerreichbar.
Da ich nicht demonstriere, wobei man mit staatlichem Wohlwollen zum Krüppel werden kann, habe ich mich 1999 nach 28 Jahren Frankfurt am Main und Dietzenbach auf dünn besiedelte Plätze zurückgezogen. Warum sollte ich mich dort bewegen, wo die Kriegsfronten sind? Den Wehrdienst habe ich 1973 verweigert. Auch heute lasse ich mich lieber töten, als zum Töten gezwungen zu werden.
Natürlich kann es jeden jederzeit treffen. Es gibt ja noch Unfälle und Krankheiten. Jedoch der Darwin-Award ist den Hohlköpfen vorbehalten, deren Herzen in Torheit versunken sind - unabhängig von den Leistungen ihres Verstandes.
30. Oktober 2021 | 60 Jahre (erzwungenes) Gastarbeiter-Abkommen mit der Türkei
Die Intention von Steinmeiers Festrede ist offensichtlich: Es geht um nichts weniger, als dass ein neuer Gründungsmythos von Deutschland als Einwanderungsland konstruiert werden soll. Und ein Hauptbestandteil dieses Mythos (neudeutsch Narrativ genannt) ist dabei die Behauptung, Türken hätten das Land nach dem Krieg wieder aufgebaut und die Deutschen seien deshalb zu besonderer Dankbarkeit verpflichtet und sollten Einwanderung, die ihnen erst Wohlstand gebracht hätte, bejahen – woran sich dann direkt das Narrativ anschließt, dass Deutschland „schon immer“ ein Einwanderungsland gewesen sei (Dr. Gottfried Curio, AfD).
Demonstrationen sind Unsinn
19. Februar 2018 | Conrebbi
8. September 2009 | Tobias Heinz: Wiederaufbau durch Ausländer – Türken und türkische Gastarbeiter in Deutschland
Alles nur geplant: eine schleichende Entwicklung!
Die meisten Einwanderer aus den Erstaufnahmeeinrichtungen der neuen Bundesländer zieht es in die künftigen Kalifate der alten Bundesländer, weil hier in Mitteldeutschland weitestgehend die mohammedanische Infrastruktur fehlt. Lediglich Westberlin bildet eine Ausnahme.
Die illegalen Einwanderer aus der Türkei sind vor 1990 zwar in Ostberlin gelandet, wurden aber sofort nach Westberlin durchgewunken. Nur die DDR-Bürger mussten bleiben! Sobald Mohammedaner irgendwo auf lokaler Ebene mehr als 50 Prozent Stimmenanteil erringen, führen sie die Scharia ein. Was denn sonst?
Die Justiz misst bereits mit zweierlei Maß. Die Scharia wird geduldet. Die Todesangst vor den Verbrecher-Clans wächst von Tag zu Tag. Juden wandern aus. Deutsche werden geschubst, gemessert und geschächtet.
12. Februar 2019 | Ulrich Oehme, MdB: Schleichende Einführung der Scharia in Deutschland unterbinden
Die AfD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, die Resolution (Res 2253) des Europarates umgehend zu ratifizieren und so der schleichenden Einführung der Scharia in Deutschland einen Riegel vorzuschieben.
Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PVER) hatte auf ihrer letzten Sitzung partei-, fraktions- und staatenübergreifend mit großer Mehrheit beschlossen, dass die Kairoer Erklärung der Menschenrechte, welche die Scharia als alleinige Grundlage der Menschenrechte definiert, nicht mit der Europäischen Menschenrechtskonvention in Einklang zu bringen ist.
Der AfD-Bundestagsabgeordneter Ulrich Oehme sieht darin einen zentralen Aspekt der Forderung der AfD bestätigt, wonach weder der Islam noch die Scharia als gleichwertig den Europäischen Menschenrechten und dem Deutschen Recht gleichzusetzen seien. Oehme zählt dabei eine Reihe von Positionen auf, aus denen die Unvereinbarkeit ersichtlich ist: „Gleichstellung von Mann und Frau beim Thema Erbrecht, rechtliche Vertretung und Mitsprache, Eherecht; die Unversehrtheit und der Schutz von Kindern, zum Beispiel beim Thema Kinderehen; Schutz von Eigentum, oder das Verbot der Todesstrafe und Folter.“
Oehme gibt dabei zu bedenken, dass „das Scharia-Recht weitaus weniger in den islamischen Mitgliedsstaaten des Europarates sondern in nicht-islamischen Ländern wie Großbritannien, Griechenland und neuerdings auch in Deutschland – wie zum Beispiel die Kinderehe – als Paralleljustiz praktiziert beziehungsweise geduldet wird. Wir fordern die Bundesregierung daher auf, unmittelbar die Resolution (Res 2253) des Europarates zu ratifizieren und der schleichenden Einführung der Scharia in Deutschland einen Riegel vorzuschieben“, so Oehme.
Faeser rennt aus dem Plenum: Angst vor der Wahrheit?
25. November 2022 | Gottfried Curio
Gestern wurde im Bundestag der Haushalt des Innenministeriums debattiert. In meiner Rede bilanziere ich das erste Jahr von Innenministerin Faeser. Es ließe sich viel Geld einsparen, wenn sie ihren Job richtig machte. Stattdessen sorgt ihre Politik der offenen Grenzen, der bedingungslosen Vollversorgung und der nicht ausgeführten Abschiebungen für Milliardenkosten. Und: 2022 ist bereits ein zweites 2015 - es sind sogar mehr Menschen als vor sieben Jahren nach Deutschland gekommen. Städte und Kommunen ächzen unter der Belastung und warnen Faeser vor noch mehr Zuwanderung. Wie das Tragen der One-Love-Binde beim Deutschlandspiel diese Woche aber bereits zeigte, geht es der Innenministerin nur um Tugendangeberei und nicht um intelligente Sachpolitik im Sinne deutscher Interessen.
Die Situation
Wem nützt es? Warum ist die Türkei ein NATO-Partner? Wie haben Türken Deutschland geschwächt? In dem Zusammenhang muss die Verantwortung von nationalen Regierungen für die Menschen innerhalb ihrer Staatsgrenzen betont werden. Oder sind alle Staaten nur gegründet worden, um Kriege aller Art zu führen und von ihren Geheimdiensten Verbrechen ausführen zu lassen?
Der starke Bevölkerungszuwachs in Teilen der Türkei mündete in massive wirtschaftliche Not besonders für die Landbevölkerung von Anatolien. Ist diese Entwicklung von Deutschland zu verantworten? Nein! Warum lässt man denn Deutschland dafür bezahlen? Warum nehmen deutsche Leistungsträger diese Ausbeutung seit den fünfziger Jahren hin? Seit 1964 bezahlen wir für das Deutsch-Türkische Sozialversicherungsabkommen!
Beitragszahler entlasten – Missbrauch des Gesundheitssystems verhindern
1. Dezember 2017 | AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt
Wenn in Deutschland arbeitende türkische Staatsbürger in das Krankenkassensystem integriert werden, so wird die in der Türkei lebende Familie mitversichert. Diese Regelung gilt seit 1964 und sorgt dafür, dass deutsche Krankenkassen für türkische Angehörige in der Türkei zahlen. Um Beitragszahler zu entlasten, fordert die AfD-Fraktion die sachsen-anhaltische Landesregierung auf, sich dafür einzusetzen, dass das deutsch-türkische Sozialversicherungsabkommen aufgekündigt wird. Außerdem sollen nur anerkannte Asylbewerber Zugang zu allen Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung bekommen.
„Unser Gesundheitssystem gehört endlich einmal allgemein auf den Prüfstand gestellt. Es ist mathematische Gewissheit, dass die Kosten in den nächsten Jahrzehnten nicht sinken, sondern massiv steigen werden. Das ist der fatalen demografischen Familienpolitik der letzten Jahrzehnte geschuldet, dass immer mehr Erkrankte auf immer weniger Gesunde kommen und das volkswirtschaftlich unmöglich zu realisieren ist. Das heißt, wir müssen endlich Einsparpotenziale finden, die nicht zulasten unserer Beitragszahler und auch nicht zulasten der Qualität der Versicherten gehen.
Ein überfälliger und notwendiger Schritt zur Entlastung aller Zahler ist es, endlich diejenigen aus dem System herauszuschmeißen, die darin nichts verloren haben, die ausschließlich wegen dieser Leistungen nach Deutschland gekommen sind, die nie darin einzahlen werden und die noch nie darin eingezahlt haben“, sagte Ulrich Siegmund.
Die Einbringerrede auf den Antrag „Missbrauch des Gesundheitssystems verhindern - Interessen der deutschen Versicherten wahren“ hielt Ulrich Siegmund, Sprecher für Gesundheitspolitik der AfD-Fraktion, am 24. November 2017 im Landtag von Sachsen-Anhalt.
Drucksache: https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp7/drs/d2097aan.pdf
30. Juli 1973 | „Die Türken kommen - rette sich, wer kann“ [aus DER SPIEGEL 31/1973 ]
Denn nicht registriert sind Scharen von Illegalen. Mit Paß und Pappkarton landen sie auf dem DDR-Flughafen Schönefeld im Osten der Stadt und wechseln, vom Westen unkontrolliert, per S-Bahn herüber.
Oder sie kommen als Touristen, lassen die jedem Ausländer gewährte Aufenthaltsfrist von einem Vierteljahr verstreichen und sind - wie Hans Joachim Jankus von der Polizeiinspektion Kreuzberg klagt - "plötzlich ohne Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis einfach als Illegale da".
Die Zahl dieser Untergrundler schätzt die Polizei nach Razzia- Resultaten auf 15 Prozent der offiziellen Türkenstärke. Sozialbetreuer dagegen halten 30 bis 40 Prozent für zutreffend - will heißen: 25 000 bis 30 000 Türken in Kreuzberg.
Fast alle bleiben im Lande und mehren sich redlich. Von 1720 Neugeborenen, die 1972 im städtischen Urban-Krankenhaus zur Welt kamen, waren 650 Türken-Kinder. Rund 5000 Alis und Selims unter 14 leben nach offizieller Zählung am Kreuzberg; in den Freizeitstätten des Sanierungsgebietes haben sie die Mehrheit, im Jugendzentrum an der Naunynstraße gar mit zwei Dritteln. In den Kindertagesstätten stieg die Zahl der Kleinst-Türken im letzten Halbjahr auf 430, um ein Drittel.
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Denn Segregation, die Abkapselung von Minderheiten in Subkultur und Unterprivilegierung, ist zählebig. Die Verfasser der Stuttgarter Ausländerstudie entlehnten aus Amerika die Erkenntnis, daß sich selbst im gerühmten "Schmelztiegel-Land" die Einwanderer-Gettos von 1910 über 1960 hinaus behauptet haben, "auch in der Generation der Kinder und Kindeskinder" (so der amerikanische Soziologe N. Kantrowitz). Die Stuttgarter: "Ein weiterer Grund, vor Segregation im Siedlungsbereich in aller Schärfe zu warnen."
Vielleicht kommen solche Warnungen schon zu spät. Nach der Kreuzberger Devise "Rette sich, wer kann" können wohl ein paar tausend Bürger das Weite suchen - die Städte selber kommen nicht davon.
23. Juli 2018 | Sechs Schwerverletzte nach Schlägerei in Bäckerei
Nach einer Bemerkung, die die türkischstämmigen Männer als nicht angemessen gegenüber ihren Begleiterinnen empfunden hätten, sei der Streit eskaliert. Ein frisch verheirateter Mann, der nur schlichten wollte, geriet mitten hinein.
Das Ergebnis: Fünf Männer und eine Frau hätten stark blutende Platzwunden gehabt, mindestens vier hätten die Nasen gebrochen. Erst die Polizeibeamten hätten die Schlägerei beendet.
19. Juni 2018 | Kommentar zum SPIEGEL-Artikel von Helix:
Großartiger Beitrag gegen die Geschichtsvergessenheit!
Ich selber erinnere mich sehr gut an die Zeit der Senatskrise Ende der 70er, Anfang 80er.Damals setzte der Berliner Senat eine Rückkehrprämie von 10000 Mark aus für jeden Türken, der in die Heimat zurückkehrt. Viele nahmen und kamen gleich wieder zurück. Es gab eine Zuzugssperre für Problemkieze. Aber es kamen immer mehr, der Senat musste kapitulieren und schickte die Rechnung nach Bonn.
Die Ausländer konnten seitdem machen was sie wollen, errichteten eine Parallelwirtschaft, die deshalb erblühte, weil sie die Sozialkosten auf die deutsche Mehrheitsgesellschaft abwälzen konnte. So wurden die Arschtaschen dicker und dicker von Geldscheinen.
Sie zahlten auch Steuern, ja, sie machten das Leben bunter, aber auch aggressiver, gefährlicher. Sie bekämpften eineinander und verfolgten einander erbarmungslos mit ihrem mitgebrachten Hass - Orthodoxmoslems gegen Aleviten, gegen Kurden, gegen Araber.
Und für uns Deutsche hatten sie mindestens einen verächtlichen Blick, oft einen drohenden, ein Messer sowieso, manchmal ein tödlich rasendes Supercar und immer die Nazikeule am Gürtel.
Heute, im Jahr 2018, wird debattiert, ob türkische Politiker Wahlkampf in Deutschland betreiben können. Warum das? Wer sowohl in der Türkei wie auch in Deutschland wählen darf, weil er beide Staatsbürgerschaften hat, wird auch motiviert, sein Wahlrecht wahrzunehmen. Nicht umsonst geistert das Schimpfwort "Schariapartei Deutschlands" herum.
23. September 2002 | Eberhard Seidel: Deutschland hat ein Türkenproblem
„Die Bundesrepublik hat kein Ausländerproblem, sie hat ein Türkenproblem. Diese muslimische Diaspora ist im Prinzip nicht integrierbar. Man soll sich nicht freiwillig Sprengstoff ins Land holen.“ (Der Bielefelder Historiker Hans-Ulrich Wehler im taz-Interview vom 10. 9. 2002)
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Türken raus! Das wollte auch Altkanzler Helmut Schmidt (SPD) und bereitete ein Rückkehrprogramm vor, dass sein Nachfolger Helmut Kohl umsetzte. „Ein konfliktfreies Zusammenleben wird nur möglich sein, wenn die Zahl der Ausländer bei uns begrenzt und langfristig vermindert wird, was vor allem die großen Volksgruppen der Türken betrifft“, meinte der damalige Innenminister Friedrich Zimmermann schon 1983 vor dem deutschen Bundestag.
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Rückenwind erhalten dagegen Kulturessentialisten wie Wehler, die den Islam als einen „militanten Monotheismus“ sehen, „der seine Herkunft aus der Welt kriegerischer arabischer Nomadenstämme nicht verleugnen kann.“
Kann eine Presseschau, die in den fünfziger Jahren mit den Gastarbeitern beginnt und in der Gegenwart bei den Gegengesellschaften endet, die Lernresistenz der deutschen Behörden abbilden? Warum wurde diese absehbare Entwicklung willkürlich herbeigeführt und zu allem Überfluss multikulturell bemäntelt?
Die Politiker aller Parteien befleißigen sich einer einzigartigen umfassenden Heuchelei. Es besteht keinerlei Wille, den unkontrollierten Zustrom von nicht qualifizierten Einwanderern zu stoppen und die bereits hier lebenden nicht mehr zu alimentieren - in welcher Form auch immer!
6. Oktober 2016 | Bundestag: Wolfgang Schäuble spricht 1991 zur Asylpolitik
1989 war die Wende. Man gebraucht heute noch im Alltag die Wendungen "vor der Wende" oder "nach der Wende". 2005 besuchte Angela Merkel das Bilderberger Treffen und prompt wurde sie Bundeskanzlerin. Sie kennt sich mit Wendungen gut aus, was ihre richtungslose Politik hinreichend belegt - von 2005 bis zum heutigen Tag.
18. Oktober 2010 | Merkel erklärt Multikulti für gescheitert
Auf der Suche nach einem schärferen konservativen Profil streitet die Union darüber, ob Deutschland ein Zuwanderungsland ist. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erklärte die Multikulti-Gesellschaft für tot. "Dieser Ansatz ist gescheitert, absolut gescheitert", pflichtete die Kanzlerin CSU-Chef Horst Seehofer bei.
Allerdings wandte sich Merkel gegen Seehofers umstrittene Forderung nach einem Zuwanderungsstopp gegen Menschen aus fremden Kulturen. Deutschland sei auf den Zuzug von Spezialisten angewiesen, auch wenn die Qualifikation deutscher Arbeitsloser Vorrang haben müsse, betonte Merkel.
Die Bestrebungen, in einer Multikulti-Gesellschaft einfach nebeneinanderher zu leben, seien gescheitert, sagte Merkel beim Deutschlandtag der Jungen Union. In der Vergangenheit sei von Zuwanderern zu wenig verlangt worden.
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Mit Blick auf Seehofers Forderung, die Zuwanderung türkischer und arabischer Migranten zu stoppen, sagte der Grünen-Fraktionschef im Bundestag, Jürgen Trittin, der Zeitung "Bild am Sonntag": "Es gibt schon seit Langem ein rechtsextremes Potenzial in Deutschland. Daher ist es schäbig und stärkt diese Kräfte, wenn ein Demokrat wie Seehofer anfängt, solches Gedankengut hoffähig zu machen."
Das sind die Witze, bei denen einem das Lachen im Halse stecken bleibt! Man kann es drehen und wenden wie man will: Die Wendekanzlerin Merkelhaft und ihr Innenminister Drehhofer werden von Tag zu Tag unbeliebter. Dabei fangen die Skandale rund das BAMF erst langsam an hochzukochen. Das volle Ausmaß der Rechtsbrüche ist in der veröffentlichten Meinung immer noch nicht angekommen.
Am 14. April 2018 verklagt die AfD-Bundestagsfraktion die Bundesregierung wegen der unkontrollierten Grenzöffnung seit Sommer 2015. Nach monatelanger sorgfältiger Vorbereitung hat die AfD-Bundestagsfraktion am 31. Mai 2018 einen Untersuchungsausschuss zur Migrations- und Asylpolitik der Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie der Bundesregierung beantragt.
Einzelheiten zu beiden Vorgängen sind unter AfD-Forum.eu verlinkt.
5. Juni 2018 | Dänemark will „unattraktive Orte“ für abgewiesene Asylbewerber schaffen
Abgewiesene Asylbewerber könnten künftig an einem „nicht sonderlich attraktiven“ Ort in Europa und somit außerhalb Dänemarks untergebracht werden.
Dokumentarfilm - Die kaputte Wirtschaft der Türkei
10. Februar 2017