Dammbruch: Erika Steinbach verlässt die CDU

Bild von Hans Kolpak

Teile der politischen Arbeit von Erika Steinbach berühren mein eigenes Leben. Ich bin Kind meiner aus Ostpreußen vertriebenen Eltern und ich lebte von 1970 bis 1998 in Frankfurt am Main. Sie hat auf "The European" eine präzise und trotzdem taktvolle Abrechnung mit Angela Merkel veröffentlicht:

15. Januar 2017 | Erika Steinbach: ... dann ist das nicht meine Partei

Respekt!!! Erika Steinbach ihre Rede zur Änderung der Geschäftsordnung (Alterspräsident)

3. Juni 2017

17. Januar 2017 | CDU-Politiker nach Steinbach-Austritt: CDU-Spitze trifft Entscheidungen ohne Partei und betreibt in Flüchtlingskrise „Plastik-Sprech“

18. Januar 2017 | Der Paukenschlag - Erika Steinbachs CDU-Austritt: Wenn eine Partei »sich selbst verliert«

Steinbachs Schritt ist ein Paukenschlag. Er ist deshalb besonders schmerzhaft für Kanzlerin Merkel und ihre Partei, weil Steinbachs Gründe komplett ins Schwarze treffen. Ob bei der Atomwende, bei der (laut den Verträgen) verbotenen Haftung für die Schulden anderer Länder zur „Rettung“ des Euro-Systems oder zuletzt bei der unkontrollierten Massenzuwanderung: Merkel und ihre Regierung hätten mehrfach geltendes Recht gebrochen, klagt Steinbach zu Recht und fügt an: „Merkels Politik ist schädlich für Deutschland.“

21. Januar 2017 | Hans Heckel: Löscht das Grundgesetz

Woher sie diese Macht haben, dürfte in einer Demokratie eigentlich unbestritten sein. Alle Staatsgewalt geht schließlich vom Volke aus, wie uns das Grundgesetz lehrt. Oder? Na ja, vielleicht nicht ganz. Der Generalsekretär der hessischen CDU, Manfred Prentz, ist mächtig sauer auf seine eben ausgetretene Ex-Parteifreundin Erika Steinbach. Die in ihrem Frankfurter Wahlkreis direkt gewählte Abgeordnete will ihr Bundestagsmandat frecherweise behalten, obwohl sie den Sitz „der Partei zu verdanken hat“, wie Prentz schäumt.

Der Partei? Und wir dachten, das seien die Wähler gewesen! War das etwa auch so eine „Falschmeldung“, die von gewissenlosen Populisten unters Volk gebracht wurde, um den selbstverständlichen Machtanspruch der derzeit Herrschenden infrage zu stellen? Nun, wenn das so ist, dann rührt diese „Fake News“ direkt aus dem Grundgesetz. „Correctiv“ sollte dieses Machwerk mal genauestens unter die Lupe nehmen, zumal es bei den geplanten Säuberungen noch hinderlich werden könnte, wenn einer gegen die Zensur-Maßnahmen vors Bundesverfassungsgericht zieht.

7. Februar 2017 | Erika Steinbach im Interview: „Was nützen Gesetze, wenn sie nicht beachtet werden? Das ist alarmierend!“

Erika Steinbach: „Für viele unserer Bürger ist das alles nicht mehr nachvollziehbar. Sie erleben, dass Falschparker oder GEZ-Gebührenverweigerer konsequent mit staatlichen Sanktionen zu rechnen haben, aber im Bereich der Migrationspolitik, wo sich der Staat zugunsten der Migranten selbst nicht an die Gesetze hält, die er geschaffen hat, beobachten sie das Gegenteil.

10. Februar 2017 | ANGELIKA BARBE: Offener Brief von CDU-Dissidentin - „Nicht mehr mit mir!“

8. September 2017 | Steinbach: Die Kanzlerin ist „freundlich“ – bei der Wahl geht es aber nicht um Merkel, sondern um „die Zukunft unseres Vaterlandes“

Vertrieben von den Getriebenen (JF-TV Im Fokus mit Erika Steinbach)

23. März 2017 | Linksruck, Rechtsbrüche, planlose Alleingänge der Kanzlerin. Viele Konservative fühlen sich in dieser CDU nicht mehr heimisch. Zum Beispiel: Erika Steinbach, vier Jahrzehnte CDU-Mitglied und langjährige Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen. Gegenüber JF-TV schildert sie die Gründe für ihren Parteiaustritt.

Erika Steinbach: Flucht, Vertreibung, Mahnung

5. Mai 2017 | Die langjährige Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, stellte am 27. April 2017 vor rund 120 Zuhörern in der Bibliothek des Konservatismus ihr Buch „Flucht, Vertreibung, Mahnung – Menschenrechte sind nicht teilbar. Erfahrungen meines Lebens“ vor. Zentrales Anliegen dieses autobiographisch gefärbten Werkes ist der Versuch der parteilosen Bundestagsabgeordneten, das Schicksal der Vertriebenen dauerhaft in das Bewußtsein aller Deutschen zu rücken. In ihrem Vortrag widmete sich Erika Steinbach vornehmlich der Frage, inwieweit der 8. Mai ein Tag der Befreiung war und für wen er tatsächlich nur den Übergang von einer totalitären Herrschaft zur nächsten bedeutete. Auch nach dem 8. Mai 1945 hätten die Menschenrechte immer noch keinen allgemeinen Stellenwert in Europa gehabt.