Aktuelles zu Volksverhetzung

Bild von Hans Kolpak

Heiko Maas & Natalia Wörner

20. April 2016 | Geburtstagsgeschenk | Prozess-Posse Bachmann: Dreierlei Maas

28. März 2016 | Internet-Zensur: Antwort aus dem Bundesjustizministerium

30. Dezember 2015 | Hetze – Renaissance eines DDR-Begriffs

17. März 2016 | Post von Beck

Becks Anwalt, der häufig auch die taz vertritt und laut Neuem Deutschland zu deren Gründern gehört, machte eine Verletzung von Becks Intimsphäre geltend. Sprich, es wurde nicht bestritten, ob der Abgeordnete den oder die erwähnten Gegenstände bei sich hatte, sondern angemahnt, darüber dürfe nicht berichtet werden. Andernfalls würden die Persönlichkeitsrechte Becks verletzt.

22. Februar 2016 | Michael Winkler in seinem Tageskommentar:

Merkels oberster Hetzer, Heiko "Ehrenburg" Maas, findet Reaktionen besorgter Bürger "widerlich und abscheulich". Das Volk ist ja bloß der oberste Souverän dieser Republik, Minister sind nicht mehr als jederzeit austauschbare Angestellte. Nicht das Volk, sondern die Volksvertreter sind in der Bringschuld, müssen über ihr Verhalten Rechenschaft ablegen. Und wenn das Kabinett aus einer selbstherrlichen Eins und fünfzehn Nullen es nicht mehr schafft, seine Handlungen hinreichend zu erklären, so ist nicht das Volk unfähig, sondern das Billiardenkabinett. Hilflos herumzetern und unerwünschte Meinungen zu beschimpfen, mag eines Rumpelstilzchens würdig sein, aber nicht eines Bundesministers. Eine Entschuldigung hat Maas jedoch: bei einer derartigen Chefin kann ein untergeordneter Minister ganz einfach nicht für sein Amt befähigt sein.

Bei @AnneWillTalk entlarvt: @HeikoMaas wird von seinem eigenen Sprecher beklatscht

Peinlicher Moment bei Anne Will am 6. März 2016: Heiko Maas wird von seinem eigenen Sprecher beklatscht !! Siehe auch Heiko Maas wird von seinem Sprecher beklatscht

Mitternachtsspitzen: Käpt'n Blaubär und die braunen Säcke | WDR

2. Januar 2016 | Über Flüchtlingskrise, Widerstand und Extremismus - Ex-Verfassungshüter Roewer: Falls weiter gegen das Volk regiert wird, kommt ein Umsturz!

1. Januar 2016 | Für wen wurde der "Paragraf 130 Volksverhetzung" des Strafgesetzbuches verfasst? Werden sich Psychopathen und Soziopathen an diesem Gesetz orientieren? Welche Rolle spielt dieser Paragraf 130, um Menschen, die keine Psychopathen und Soziopathen sind, zu disziplinieren, falls sie eine eigene Meinung vertreten, die der politischen Korrektheit widerspricht, die auf Druck von BrainWashington D.C. beibehalten wird? Warum ändern sich die Weltsichten so dramatisch im Laufe der Geschichte? Gibt es ein Maß? Immerhin ist in der Bundesrepublik Deutschland vieles, was vor Jahren unter der Kanzlerschaft von Angela Merkel noch als Straftat galt, von der Bundeskanzlerin in 2015 angeordnet und straffrei gestellt worden. Worauf müssen wir uns im Laufe des Jahres 2016 noch gefasst machen?

31. Dezember 2015 | Neujahrsansprache des Präsidenten: Putin wendet sich an die Russen

17. November 2014 | “Probleme biologisch erledigen”: Günther Jauch bedauert, daß Putin nicht bald sterben wird

Der Fahnen Skandal: Angela Merkel Björn Höcke AfD deckt auf

Ausschnitt aus der Rede von Björn Höcke (AfD) in München-Pasing auf einer Veranstaltung der AfD-Bayern am 22.10.2015 über den sog. "Fahnen-Skandal" in der Sendung von Günther Jauch am 18.10.2015.

Höcke erläutert die Begebenheit aus der Jauch-Sendung, als er die Deutschland-Fahne aus seinem Sakko hervorholt, sie zeigt, und dann die Fernsehkamera das angewiderte Gesicht des BRD-Justizministers Heiko Maas einfängt. Der Justizminister ekelt sich vor der Deutschland-Fahne, einem gem. § 90 StGB strafrechtlich geschützten Symbol der BRD. Was für ein Skandal.

Höcke erläutert weiter, daß dieser symbolische Akt von ihm Bezug nehmen sollte auf den eigentlichen Fahnen-Skandal von Frau Bundeskanzlerin Angela Merkel, die am Abend der Bundestagswahl 2013, am 22. September 2013, mit ebenfalls angewiderten Gesicht im Konrad-Adenauer-Haus der CDU während der Wahlparty der CDU die Deutschland-Fahne aus der Hand des damaligen CDU-Generalssekretärs Gröhe entriß, die dieser gerade im Überschwang seiner Gefühle auf dem Podium begann freudig zu schwenken. Die deutsche Bundeskanzlerin vom Anblick der Deutschland-Fahne dermaßen angewidert, daß sie diese Fahne standepede von der Bühne entfernen muß. Was für ein Skandal - der wahre Fahnen-Skandal.

Zur Abrundung dieses deutschen Fahnen-Irrsinns erwähnt Höcke noch die Berichterstattung der Bild-Zeitung im Nachgang der Jauch-Sendung, als diese am 18. Oktober 2015 mit großer Schlagzeile titelt: "Irrer AfDler provoziert mit Deutschland-Fahne!". Ohne Worte.

19. Oktober 2015 | Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Facebook-Manager

22. Oktober 2015 | Michael Winkler in seinem Tageskommentar:

Ich finde es beeindruckend, wie die Politiker und die Wahrheitsmedien in trauter Einigkeit auf PEGIDA einschimpfen. Es ist ja auch ein wirkliches Verbrechen, in diesem Land eine andere Meinung zu haben. Im laut Eigenwerbung freiesten Staat auf deutschem Boden kann man schließlich erwarten, daß alle dem Großen Bruder, Verzeihung, der bösen Stiefmutter folgen. Da kommt es schon mal vor, daß 4.000 linke Chaoten zu "20.000 Gegendemonstranten" aufgewertet werden. Gegendemonstranten, die Pflastersteine ausgraben und, wie weiland "Joschka" Fischer, an Polizisten vorbeiwerfen. Das waren übrigens die Leute, die wegen Landfriedensbruch festgenommen wurden. Wobei die Wahrheitsmedien "vergessen haben" zu erwähnen, daß es die Gegendemonstranten gewesen sind. PEGIDA hat sich völlig friedlich verhalten, ist noch nicht einmal dann auf die "Gegendemonstranten" losgegangen, als diese alle Zugänge des Kundgebungsplatzes abriegeln wollten. PEGIDA hat das Gewaltmonopol des Staates beachtet und es der Polizei überlassen, die Angelegenheit zu regeln.

Zum Dank haben alle Politiker, von Maas bis Seehofer, dummdreist verbal auf die PEGIDA eingedroschen. Kein Vorwurf war diesen Damen und Herren Volldemokraten zu schäbig, um besorgte Bürger zu Verbrechern zu erklären. Inzwischen sind wir soweit, daß die Volldemokraten uns erklären wollen, wer ein Patriot ist. Dabei ist die Erklärung einfach: Wer das eigene Land aufbaut, ist ein Patriot, wer dieses Land schädigt, ist keiner. Zuwanderer, die hier in Deutschland das Schlaraffenland erwarten, sind gewiß keine Patrioten, und Politiker, die solche Leute in Massen ins Land holen, sind Hochverräter und Volksschädlinge, keine Patrioten. Ist doch einfach genug, oder?
...
Was passiert, wenn man eine Demonstration vor einem Asylbetrügerheim anmeldet? Man bekommt Besuch. Viel Besuch. Ein Rollkommando der Staatsmacht erscheint und führt eine Hausdurchsuchung durch. Es würde wegen Volksverhetzung ermittelt... Das ist der Partei "die Rechte" in Bayern passiert. Das Recht, gegen unerwünschte Politik zu demonstrieren, ist inzwischen strafrechtlich bewehrt, wenn die Politik nicht wünscht, daß demonstriert wird. Willkommen im Orwell-Staat, in der DDR 2.0.

26. Oktober 2015 | So lustig kann die Wiedereröffnung von Auschwitz sein

31. Oktober 2015 | Pirinçci zwingt ZDF zu Unterlassungserklärung

Nun holt der streitbare Autor zum Gegenschlag aus und erwirkte über seine Rechtsvertretung eine Unterlassungsverpflichtungserklärung des ZDF, die es der Anstalt des öffentlichen Rechts untersagt, weiterhin die medial gestreute Lüge, der Autor habe mit Blick auf Ausländer geäußert „die Kzs seien ja leider derzeit außer Betrieb“. Der Justitiar des ZDFs unterschrieb diese Erklärung am Freitag. Bei Zuwiderhandlung ist eine vom Gericht zu überprüfende Vertragsstrafe gegenüber Pirinçcis fällig.

4. November 2015 | Keine Volksverhetzung von Stöcker

Die Staatsanwaltschaft ermittelte anschließend wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen Stöcker, nachdem verschiedene Anzeigen gegen den Lübecker Investor eingegangen waren. Darunter von Lübecker Politikern und dem weitgehend unbekannten Zentralrat der Afrikanischen Gemeinde in Deutschland. Die Juristen kamen nach der Prüfung aber zu dem Urteil, dass Stöcker mit seinen Äußerungen nicht zum Hass aufgestachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen aufgefordert habe. Um von Volksverhetzung zu sprechen, müssen diese Vorwürfe nach dem Strafgesetzbuch aber erfüllt sein.

Stöckers Ansichten sieht die Görlitzer Staatsanwaltschaft zudem vom Grundrecht auf freie Meinungsäußerung gedeckt. „Eine Strafbarkeit wäre nur dann gegeben“, heißt es in der Mitteilung, „wenn den angegriffenen Personengruppen ihr Lebensrecht als gleichwertige Persönlichkeit in der staatlichen Gemeinschaft abgesprochen würde“ oder sie „als minderwertige Wesen behandelt würden“. Das aber sei hier nicht der Fall.

12. November 2015 | Razzia in Berlin: 60 Polizisten im Einsatz gegen Hasspropaganda

Die verwendeten Geräte werden von der Staatsanwaltschaft dauerhaft eingezogen.

13. November 2015 | Michael Winkler in seinem Tageskommentar:

Das Amtsgericht Hamburg hat Ursula Haverbeck wegen "Volksverhetzung" zu zehn Monaten Haft verurteilt. Weswegen? Die Dame hat wiederholt gefragt, wo denn nun die Leichen des Holocausts zu finden wären. Bei sechs Millionen Toten sollte es Überreste geben, denn selbst heutige hochmoderne Krematorien verbrennen Leichen nicht rückstandsfrei. Diese Frage hat das Amtsgericht nicht beantwortet, sondern befunden, daß diese Frage "geeignet sei, den inneren Frieden zu stören." In Auschwitz war mal von vier Millionen Toten die Rede, mein Brockhaus des Jahres 1990 weiß von drei Millionen, heute sind es offiziell "über eine Million, die Mehrzahl davon Juden." Hat diese Reduzierung irgendwo den inneren Frieden gestört? Oder gar Unruhen provoziert? Oder, wie Gerichte ebenfalls gerne argumentieren, "den Überlebenden die Rechtssicherheit genommen"? Nein. Diese Zahlen interessieren keinen, nur ein paar Denunzianten und die Staatsanwälte. Die Lehre vom Holocaust ist richtig, weil sie wahr ist. So ähnlich hat man das in der DDR gesagt, damals über Karl Marx. Und bei den Inquisitionsgerichten war die Lehre von der jungfräulichen Geburt richtig, weil sie wahr ist. Wir lernen eben nie dazu.

Im Übrigen bin ich der Meinung, daß Merkel eine Abzulösende sei.

.... und hier noch ein Schmankerl von Oliver Janich:

Märchentante Anja Reschke im Faktencheck: Ausländeranteil bei Vergewaltigungen

18. Oktober 2015 | Anja Reschke (NDR Panorama) lügt beim Thema Ausländeranteil bei Vergewaltigungen dreist den Zuschauer an. Bei Günther Jauch schildert sie noch wilde Fantasien und beschuldigt Björn Höcke (AfD) zu Unrecht ... | Quellen: Kapitel 11 Justiz aus dem Statistischen Jahrbuch 2015 und Strafverfolgung - Ausländische Verurteilte 2013

Die folgenden Meldungen von Google News aus dem deutschen Sprachraum werden automatisch fortlaufend aktualisiert und sind kein redaktioneller Bestandteil von DZiG.de .

Google News: "Volksverhetzung"

Google News

 


 

27. May 2016 2:47


Ruhr Nachrichten

Bewährungsstrafe: Bochumer wegen Volksverhetzung im Netz verurteilt
Ruhr Nachrichten
BOCHUM Weil er auf der Internetseite der Partei "Die Rechte" zum Vergasen von Asylbewerbern aufgerufen haben soll, ist ein 24-jähriger Bochumer am Freitag zu sechs Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Das Urteil lautet auf Volksverhetzung.

 


 

27. May 2016 11:03


regensburg-digital.de

Volksverhetzung: Angeklagter schwänzt Verhandlung
regensburg-digital.de
Wie berichtet war Kevin R. wegen des lautstarken Abspielens eines rassistischen Lieds auf dem Regensburger Hauptbahnhof zunächst vom Amtsgericht Regensburg wegen Volksverhetzung verurteilt worden. In seiner Berufung machte der 29jährige seine ...

 


 

26. May 2016 2:57


Mittelbayerische

Volksverhetzung: Mann muss in Haft
Mittelbayerische
Ein 29-jähriger Mann aus Eisenhüttenstadt hatte im Oktober am Regensburger Hauptbahnhof auf seiner Musikanlage lautstark rassistische Lieder abgespielt. Wie wir berichteten, war er deshalb im Februar wegen Volksverhetzung vor dem Regensburger ...

 


 

24. May 2016 5:18


shz.de

AfD Hamburg lehnt Zusammenarbeit mit Pegida strikt ab
shz.de
... der Vergangenheit mit Äußerungen hervorgetan haben oder weiterhin tun, die in Teilen unter dem Verdacht stehen, nicht im Einklang mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu stehen oder Straftatbestände der Beleidigung und Volksverhetzung ...

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24. May 2016 1:46


NOZ - Neue Osnabrücker Zeitung

Urteil wegen Volksverhetzung rechtskräftig
NOZ - Neue Osnabrücker Zeitung
Sowohl die Anklagebehörde wie der Verurteilte hatten zunächst Berufung eingelegt gegen das Urteil des Amtsgerichts Meppen, das den 25-Jährigen aus dem mittleren Emsland Anfang März wegen Volksverhetzung zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt ...

 


 

24. May 2016 12:01


Frankfurter Rundschau

Volksverhetzung - Verfahren gegen Heidi Mund eingestellt
Frankfurter Rundschau
Die Frankfurter Staatsanwaltschaft hat ein Verfahren gegen sie wegen Volksverhetzung eingestellt. Mund hatte zum "Tag der deutschen Einheit" im vergangenen Jahr zu einer Menschenkette um Deutschland aufgerufen. Sie wollte "als geistliche Mauer, ...

 


 

23. May 2016 5:16


Heise Newsticker

Polizeiliche Kriminalstatistik: Volksverhetzung im Web nimmt stark zu
Heise Newsticker
Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2015 vorgestellt. Einen auffällig starken Anstieg gab es demnach bei Ermittlungen wegen Volksverhetzung mit dem "Tatmittel Internet": Hier stieg die Zahl der ...

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20. May 2016 1:43


FOCUS Online

Prozesse: Bewährungsstrafe für Polizisten wegen Volksverhetzung
FOCUS Online
Wegen Volksverhetzung ist ein Polizeiobermeister aus Nordhausen zu fünfeinhalb Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Außerdem muss er als Auflage 1800 Euro an drei gemeinnützige Vereine zahlen. Der 52-Jährige hatte sich am Freitag vor ...

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3. May 2016 5:13


ZEIT ONLINE

Volksverhetzung: Gericht verurteilt Lutz Bachmann zu Geldstrafe
ZEIT ONLINE
"Gelumpe" und "Viehzeug": Der Pegida-Gründer ist wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Er muss wegen seiner Facebook-Posts über Flüchtlinge 9.600 Euro Strafe bezahlen. 3. Mai 2016, 17:00 Uhr Aktualisiert am 3. Mai 2016, 17:12 Uhr Quelle: ZEIT ...
Bachmann wegen Volksverhetzung verurteiltMDR
Amtsgericht Dresden: Pegida-Gründer Bachmann wegen Volksverhetzung ...DIE WELT
Lutz Bachmann: Pegida-Gründer wegen Volksverhetzung verurteiltSPIEGEL ONLINE
heute.de -n-tv.de NACHRICHTEN -Süddeutsche.de
Alle 230 Artikel »

 


 

28. April 2016 4:58


WDR Nachrichten

Dügida-Chefin wegen Volksverhetzung verurteilt
WDR Nachrichten
Acht Monate Haft auf Bewährung, so lautet am Donnerstag (28.04.2016) das Urteil des Düsseldorfer Amtsgerichts gegen die Chefin des rechtsextremen Düsseldorfer Pegida-Ablegers "Dügida" , Melanie Dittmer. Die 37-Jährige hat sich der Volksverhetzung, ...
„Dügida“-Chefin Melanie Dittmer wegen Volksverhetzung verurteiltExpress.de
Volksverhetzung und Beleidigung: Gericht verurteilt Dügida-Anmelderin wegen ...FOCUS Online
Prozess um Volksverhetzung | Dügida-Dittmer kassiert 8 Monate auf BewährungBILD

Alle 9 Artikel »

2 Millionen kamen !!!

21. März 2016 | Zwei Millionen Ausländer kamen 2015 nach Deutschland

Geheimbericht: "1,5 Millionen bis Jahresende denkbar"

Noch strömen Menschen nach Europa ohne Qualifikation für unsere Wirtschaft und ohne Fähigkeiten für unsere Gesellschaft. Sie sahnen ab wie Heuschrecken und sie ziehen weiter, wenn nichts mehr da ist. Einen Teil der empfangenen Gelder überweisen sie an ihre Schleuser und Verwandten.

Viele belogene, getäuschte Menschen zeigen sich sehr undankbar. Sie haben auf ihren Wegen nach Europa verächtlich randaliert und maßlos zerstört, eine Spur von Müll, Schmutz und Verwüstung hinterlassend. Schwer abzuschätzen ist, wieviele Krimininelle und wieviele Söldner sich unter den derzeitigen wehrfähigen jungen Männern befinden. Eigentlich ist es egal, ob es Einhunderttausend oder eine Million Gewalttäter sind. Doch das ist nur ein letztes Zucken der US-Interessen. Deshalb habe ich ein Szenario entworfen:

Unsere Zukunft

Die Gegendemonstrationen der Antifas sind nur der Vorgeschmack zu den Friedensmärschen der wehrfähigen Asylbewerber zu den Moscheen, um die von Blackwaters bereits ausgelieferten Gewehre abzuholen. Dann wird nach ukrainischem Muster ein Bürgerkrieg entfacht.

Nach ein paar Monaten Bürgerkrieg fragen sich überlebende ahnungslose Gutmenschen, warum so viele Mitmenschen nach einem Kaiser schreien. Der wird uns schließlich präsentiert und die US-Soldaten und die Terroristen dürfen wieder nach Hause gehen. Dann offenbart sich, dass es nie NeoNazis gab, weil die Partei seit 1945 verboten ist und dass die Antifas ein bezahltes Phantom aus Tagedieben sind.

Bemerkenswert ist, dass es die Söldner des Bürgerkrieges zu allererst in die Ballungsräume der alten Bundesländer zieht, weil die unter US-Einfluss stehen.

Dies ist der bereits veröffentlichte Schlachtplan, der offen auf der Schlachtplatte ausliegt. Man braucht allerdings einen geübten Blick, um die dreidimensionalen Figuren in dem scheinbar sinnlosen Durcheinander zu erkennen.
Dann folgt ein Goldenes Zeitalter, in dem alle Werte, die unsere Kultur auszeichnen, wieder den Platz einnehmen, der ihnen gebührt.

Weder Verantwortliche noch die Bevölkerung ahnen, dass hinter dieser Situation ein Plan steckt, um in Europa wieder Monarchien ohne Parlamente zu etablieren. Leider wird dies eine schmerzliche Geburt sein. Doch für alle bringt es eine große Erleichterung, wenn es vollbracht ist.

Hans Kolpak
Goldige Zeiten