Aktuelles zu Volksverhetzung

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11. Juni 2016 | Walter K. Eichelburg: Bürger 2. Klasse - Das macht man aus uns Steuerzahlern

Ja, es gibt diesen Mulitikulti-Bonus bei Gericht für die Moslems, die mit uns alles machen können, ohne bestraft zu werden. Bei uns dagegen wird jede Äusserung, etwa auf Facebook von den Gerichten als „Volksverhetzung“ bestraft. ... In uns soll eine unvorstellbare Wut auf dieses politische System namens Demokratie entstehen. Die Justiz wird über verschiedene Methoden bewusst auf diesen Weg gesteuert und ist dazu elementar. Die Politik und die Justiz wissen natürlich nicht, dass sie dafür komplett entfernt werden. Sie werden einfach weggeworfen. In Zukunft wird es Volksgerichte geben.

10. Juni 2016 | Kopp Online bei Facebook gesperrt: Die Internet-Polizei von Heiko Maas hat ganze Arbeit geleistet

Heiko Maas & Natalia Wörner

20. April 2016 | Geburtstagsgeschenk | Prozess-Posse Bachmann: Dreierlei Maas

28. März 2016 | Internet-Zensur: Antwort aus dem Bundesjustizministerium

30. Dezember 2015 | Hetze – Renaissance eines DDR-Begriffs

17. März 2016 | Post von Beck

Becks Anwalt, der häufig auch die taz vertritt und laut Neuem Deutschland zu deren Gründern gehört, machte eine Verletzung von Becks Intimsphäre geltend. Sprich, es wurde nicht bestritten, ob der Abgeordnete den oder die erwähnten Gegenstände bei sich hatte, sondern angemahnt, darüber dürfe nicht berichtet werden. Andernfalls würden die Persönlichkeitsrechte Becks verletzt.

22. Februar 2016 | Michael Winkler in seinem Tageskommentar:

Merkels oberster Hetzer, Heiko "Ehrenburg" Maas, findet Reaktionen besorgter Bürger "widerlich und abscheulich". Das Volk ist ja bloß der oberste Souverän dieser Republik, Minister sind nicht mehr als jederzeit austauschbare Angestellte. Nicht das Volk, sondern die Volksvertreter sind in der Bringschuld, müssen über ihr Verhalten Rechenschaft ablegen. Und wenn das Kabinett aus einer selbstherrlichen Eins und fünfzehn Nullen es nicht mehr schafft, seine Handlungen hinreichend zu erklären, so ist nicht das Volk unfähig, sondern das Billiardenkabinett. Hilflos herumzetern und unerwünschte Meinungen zu beschimpfen, mag eines Rumpelstilzchens würdig sein, aber nicht eines Bundesministers. Eine Entschuldigung hat Maas jedoch: bei einer derartigen Chefin kann ein untergeordneter Minister ganz einfach nicht für sein Amt befähigt sein.

Bei @AnneWillTalk entlarvt: @HeikoMaas wird von seinem eigenen Sprecher beklatscht

Peinlicher Moment bei Anne Will am 6. März 2016: Heiko Maas wird von seinem eigenen Sprecher beklatscht !! Siehe auch Heiko Maas wird von seinem Sprecher beklatscht

Mitternachtsspitzen: Käpt'n Blaubär und die braunen Säcke | WDR

2. Januar 2016 | Über Flüchtlingskrise, Widerstand und Extremismus - Ex-Verfassungshüter Roewer: Falls weiter gegen das Volk regiert wird, kommt ein Umsturz!

1. Januar 2016 | Für wen wurde der "Paragraf 130 Volksverhetzung" des Strafgesetzbuches verfasst? Werden sich Psychopathen und Soziopathen an diesem Gesetz orientieren? Welche Rolle spielt dieser Paragraf 130, um Menschen, die keine Psychopathen und Soziopathen sind, zu disziplinieren, falls sie eine eigene Meinung vertreten, die der politischen Korrektheit widerspricht, die auf Druck von BrainWashington D.C. beibehalten wird? Warum ändern sich die Weltsichten so dramatisch im Laufe der Geschichte? Gibt es ein Maß? Immerhin ist in der Bundesrepublik Deutschland vieles, was vor Jahren unter der Kanzlerschaft von Angela Merkel noch als Straftat galt, von der Bundeskanzlerin in 2015 angeordnet und straffrei gestellt worden. Worauf müssen wir uns im Laufe des Jahres 2016 noch gefasst machen?

31. Dezember 2015 | Neujahrsansprache des Präsidenten: Putin wendet sich an die Russen

17. November 2014 | “Probleme biologisch erledigen”: Günther Jauch bedauert, daß Putin nicht bald sterben wird

Der Fahnen Skandal: Angela Merkel Björn Höcke AfD deckt auf

Ausschnitt aus der Rede von Björn Höcke (AfD) in München-Pasing auf einer Veranstaltung der AfD-Bayern am 22.10.2015 über den sog. "Fahnen-Skandal" in der Sendung von Günther Jauch am 18.10.2015.

Höcke erläutert die Begebenheit aus der Jauch-Sendung, als er die Deutschland-Fahne aus seinem Sakko hervorholt, sie zeigt, und dann die Fernsehkamera das angewiderte Gesicht des BRD-Justizministers Heiko Maas einfängt. Der Justizminister ekelt sich vor der Deutschland-Fahne, einem gem. § 90 StGB strafrechtlich geschützten Symbol der BRD. Was für ein Skandal.

Höcke erläutert weiter, daß dieser symbolische Akt von ihm Bezug nehmen sollte auf den eigentlichen Fahnen-Skandal von Frau Bundeskanzlerin Angela Merkel, die am Abend der Bundestagswahl 2013, am 22. September 2013, mit ebenfalls angewiderten Gesicht im Konrad-Adenauer-Haus der CDU während der Wahlparty der CDU die Deutschland-Fahne aus der Hand des damaligen CDU-Generalssekretärs Gröhe entriß, die dieser gerade im Überschwang seiner Gefühle auf dem Podium begann freudig zu schwenken. Die deutsche Bundeskanzlerin vom Anblick der Deutschland-Fahne dermaßen angewidert, daß sie diese Fahne standepede von der Bühne entfernen muß. Was für ein Skandal - der wahre Fahnen-Skandal.

Zur Abrundung dieses deutschen Fahnen-Irrsinns erwähnt Höcke noch die Berichterstattung der Bild-Zeitung im Nachgang der Jauch-Sendung, als diese am 18. Oktober 2015 mit großer Schlagzeile titelt: "Irrer AfDler provoziert mit Deutschland-Fahne!". Ohne Worte.

19. Oktober 2015 | Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Facebook-Manager

22. Oktober 2015 | Michael Winkler in seinem Tageskommentar:

Ich finde es beeindruckend, wie die Politiker und die Wahrheitsmedien in trauter Einigkeit auf PEGIDA einschimpfen. Es ist ja auch ein wirkliches Verbrechen, in diesem Land eine andere Meinung zu haben. Im laut Eigenwerbung freiesten Staat auf deutschem Boden kann man schließlich erwarten, daß alle dem Großen Bruder, Verzeihung, der bösen Stiefmutter folgen. Da kommt es schon mal vor, daß 4.000 linke Chaoten zu "20.000 Gegendemonstranten" aufgewertet werden. Gegendemonstranten, die Pflastersteine ausgraben und, wie weiland "Joschka" Fischer, an Polizisten vorbeiwerfen. Das waren übrigens die Leute, die wegen Landfriedensbruch festgenommen wurden. Wobei die Wahrheitsmedien "vergessen haben" zu erwähnen, daß es die Gegendemonstranten gewesen sind. PEGIDA hat sich völlig friedlich verhalten, ist noch nicht einmal dann auf die "Gegendemonstranten" losgegangen, als diese alle Zugänge des Kundgebungsplatzes abriegeln wollten. PEGIDA hat das Gewaltmonopol des Staates beachtet und es der Polizei überlassen, die Angelegenheit zu regeln.

Zum Dank haben alle Politiker, von Maas bis Seehofer, dummdreist verbal auf die PEGIDA eingedroschen. Kein Vorwurf war diesen Damen und Herren Volldemokraten zu schäbig, um besorgte Bürger zu Verbrechern zu erklären. Inzwischen sind wir soweit, daß die Volldemokraten uns erklären wollen, wer ein Patriot ist. Dabei ist die Erklärung einfach: Wer das eigene Land aufbaut, ist ein Patriot, wer dieses Land schädigt, ist keiner. Zuwanderer, die hier in Deutschland das Schlaraffenland erwarten, sind gewiß keine Patrioten, und Politiker, die solche Leute in Massen ins Land holen, sind Hochverräter und Volksschädlinge, keine Patrioten. Ist doch einfach genug, oder?
...
Was passiert, wenn man eine Demonstration vor einem Asylbetrügerheim anmeldet? Man bekommt Besuch. Viel Besuch. Ein Rollkommando der Staatsmacht erscheint und führt eine Hausdurchsuchung durch. Es würde wegen Volksverhetzung ermittelt... Das ist der Partei "die Rechte" in Bayern passiert. Das Recht, gegen unerwünschte Politik zu demonstrieren, ist inzwischen strafrechtlich bewehrt, wenn die Politik nicht wünscht, daß demonstriert wird. Willkommen im Orwell-Staat, in der DDR 2.0.

26. Oktober 2015 | So lustig kann die Wiedereröffnung von Auschwitz sein

31. Oktober 2015 | Pirinçci zwingt ZDF zu Unterlassungserklärung

Nun holt der streitbare Autor zum Gegenschlag aus und erwirkte über seine Rechtsvertretung eine Unterlassungsverpflichtungserklärung des ZDF, die es der Anstalt des öffentlichen Rechts untersagt, weiterhin die medial gestreute Lüge, der Autor habe mit Blick auf Ausländer geäußert „die Kzs seien ja leider derzeit außer Betrieb“. Der Justitiar des ZDFs unterschrieb diese Erklärung am Freitag. Bei Zuwiderhandlung ist eine vom Gericht zu überprüfende Vertragsstrafe gegenüber Pirinçcis fällig.

4. November 2015 | Keine Volksverhetzung von Stöcker

Die Staatsanwaltschaft ermittelte anschließend wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen Stöcker, nachdem verschiedene Anzeigen gegen den Lübecker Investor eingegangen waren. Darunter von Lübecker Politikern und dem weitgehend unbekannten Zentralrat der Afrikanischen Gemeinde in Deutschland. Die Juristen kamen nach der Prüfung aber zu dem Urteil, dass Stöcker mit seinen Äußerungen nicht zum Hass aufgestachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen aufgefordert habe. Um von Volksverhetzung zu sprechen, müssen diese Vorwürfe nach dem Strafgesetzbuch aber erfüllt sein.

Stöckers Ansichten sieht die Görlitzer Staatsanwaltschaft zudem vom Grundrecht auf freie Meinungsäußerung gedeckt. „Eine Strafbarkeit wäre nur dann gegeben“, heißt es in der Mitteilung, „wenn den angegriffenen Personengruppen ihr Lebensrecht als gleichwertige Persönlichkeit in der staatlichen Gemeinschaft abgesprochen würde“ oder sie „als minderwertige Wesen behandelt würden“. Das aber sei hier nicht der Fall.

12. November 2015 | Razzia in Berlin: 60 Polizisten im Einsatz gegen Hasspropaganda

Die verwendeten Geräte werden von der Staatsanwaltschaft dauerhaft eingezogen.

13. November 2015 | Michael Winkler in seinem Tageskommentar:

Das Amtsgericht Hamburg hat Ursula Haverbeck wegen "Volksverhetzung" zu zehn Monaten Haft verurteilt. Weswegen? Die Dame hat wiederholt gefragt, wo denn nun die Leichen des Holocausts zu finden wären. Bei sechs Millionen Toten sollte es Überreste geben, denn selbst heutige hochmoderne Krematorien verbrennen Leichen nicht rückstandsfrei. Diese Frage hat das Amtsgericht nicht beantwortet, sondern befunden, daß diese Frage "geeignet sei, den inneren Frieden zu stören." In Auschwitz war mal von vier Millionen Toten die Rede, mein Brockhaus des Jahres 1990 weiß von drei Millionen, heute sind es offiziell "über eine Million, die Mehrzahl davon Juden." Hat diese Reduzierung irgendwo den inneren Frieden gestört? Oder gar Unruhen provoziert? Oder, wie Gerichte ebenfalls gerne argumentieren, "den Überlebenden die Rechtssicherheit genommen"? Nein. Diese Zahlen interessieren keinen, nur ein paar Denunzianten und die Staatsanwälte. Die Lehre vom Holocaust ist richtig, weil sie wahr ist. So ähnlich hat man das in der DDR gesagt, damals über Karl Marx. Und bei den Inquisitionsgerichten war die Lehre von der jungfräulichen Geburt richtig, weil sie wahr ist. Wir lernen eben nie dazu.

Im Übrigen bin ich der Meinung, daß Merkel eine Abzulösende sei.

.... und hier noch ein Schmankerl von Oliver Janich:

Märchentante Anja Reschke im Faktencheck: Ausländeranteil bei Vergewaltigungen

18. Oktober 2015 | Anja Reschke (NDR Panorama) lügt beim Thema Ausländeranteil bei Vergewaltigungen dreist den Zuschauer an. Bei Günther Jauch schildert sie noch wilde Fantasien und beschuldigt Björn Höcke (AfD) zu Unrecht ... | Quellen: Kapitel 11 Justiz aus dem Statistischen Jahrbuch 2015 und Strafverfolgung - Ausländische Verurteilte 2013

Die folgenden Meldungen von Google News aus dem deutschen Sprachraum werden automatisch fortlaufend aktualisiert und sind kein redaktioneller Bestandteil von DZiG.de .

Google News: "Volksverhetzung"

Google News

 


 

30. June 2016 11:15


neues deutschland

Görlitzer Polizeipräsident wegen Volksverhetzung angezeigt
neues deutschland
Berlin. Drei Männer, keine Polizisten, schleifen einen aufgeregten Mann aus einem Supermarkt und fesseln ihn mit Kabelbindern an einen Baum. Diese Bilder aus einem Arnsdorfer Netto gingen Anfang Juni durch die sozialen Medien und sorgten für ...

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30. June 2016 10:31


Strafbefehl wegen Volksverhetzung 600 Euro Strafe für Hetze auf HAZ ...
Göttinger Tageblatt
Die HAZ hat in den vergangenen Monaten fünf sogenannte Hasskommentare bei der Polizei angezeigt – eine Hannoveranerin hat daraufhin bereits einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung erhalten und muss eine Geldstrafe in Höhe von 600 Euro zahlen.

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29. June 2016 7:05


SPIEGEL ONLINE

AfD-Politiker: Jan-Ulrich Weiß vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen
SPIEGEL ONLINE
Freispruch für einen AfD-Kreisvorsitzenden: Die von Jan-Ulrich Weiß 2014 verbreitete Karikatur sei nicht antisemitisch, urteilte ein Gericht in Brandenburg. Der AfD-Politiker Jan-Ulrich Weiß aus Brandenburg ist vom Vorwurf der Volksverhetzung ...
Vorwurf der Volksverhetzung: AfD-Politiker Weiß nach umstrittener Karikatur ...Potsdamer Neueste Nachrichten
AfD-Politiker Weiß nach Streit um Karikatur freigesprochenRundfunk Berlin-Brandenburg
Karikatur-Streit: AfD-Politiker wird freigesprochenn-tv.de NACHRICHTEN
Telepolis -B.Z. Berlin -BILD
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27. June 2016 6:06


Kritische Aachener Zeitung (kraz)

Strafantrag wegen der Verunglimpfung des Ansehens Verstorbener und ...
Kritische Aachener Zeitung (kraz)
VVN-augustastr_Stolpersteine-1 Sie stand mehrfach vor Gericht, wurde aber meist milde beurteilt. Auch das Urteil im April diesen Jahres zu 8 Monaten Gefängnis wegen Volksverhetzung wurde vom Landgericht Düsseldorf zur Bewährung ausgesetzt, was ...
Strafrechtlich auffällige AktivistinBlick nach Rechts
Strafanzeige gegen Nazi-Aktivistin Melanie Dittmer wegen „Stolpersteine ...Ruhrbarone

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27. June 2016 5:19


Wochenblatt.de

Volksverhetzung, Bedrohung, Beleidigung - Verdächtiger festgenommen
Wochenblatt.de
Ein 74-jähriger Rentner aus München steckt womöglich hinter einer bedrohlich-beleidigenden Postkarte an die Pfarrgemeinde Zorneding im November letzten Jahres. Beim Durchsuchen der Wohnung des 74-Jährigen fanden Beamte weitere Beweise, die ...

 


 

27. June 2016 4:44


Abendzeitung München

Pfarrer-Rücktritt in Zorneding: Volksverhetzung: Münchner Rentner (74 ...
Abendzeitung München
Daraufhin nahm die Staatsanwaltschaft München II und die Erdinger Kriminalpolizei wegen des Verdachts der Volksverhetzung die Ermittlungen auf. Schon damals erstattete der aus dem Kongo stammende Pfarrer Strafanzeige bei der Polizeiinspektion in ...
Zorneding: Rentner nach Morddrohung gegen schwarzen Pfarrer festgenommenZEIT ONLINE
Zorneding bei München: Morddrohungen gegen dunkelhäutigen Pfarrer ...Tagesspiegel
Zornedinger Pfarrer - Festnahme im Fall rassistischer MorddrohungenFrankfurter Rundschau
Bayerischer Rundfunk
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27. June 2016 8:48


HNA.de

Verdacht der Volksverhetzung: Pegida-Gründer Viehmann im August vor Gericht
HNA.de
Kassel. Michael Viehmann (47), Gründer der islamfeindlichen Pegida-Bewegung in Kassel, muss sich am 18. August wegen des Verdachts der Volksverhetzung vor dem Amtsgericht Kassel verantworten. Das teilte Matthias Grund, Sprecher des Amtsgericht, ...

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17. June 2016 5:56


Tagesspiegel

Islamhass: Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Volksverhetzung gegen ...
Tagesspiegel
Nach kurzer Prüfung des Falls hat die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren wegen des Anfangsverdachts einer Volksverhetzung eingeleitet. Damit droht zumindest eine Geldstrafe, wenn sich der Verdacht bestätigt und das Verfahren nicht eingestellt ...

 


 

16. June 2016 8:27


Vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen
sz-online
Staatsanwalt Uwe Schärich verlas die Anklage und sah in dem Eintrag der Angeklagten den Tatbestand der Volksverhetzung nach Paragraf 130 Strafgesetzbuch erfüllt. Der Paragraf besagt unter anderem, wer gegen eine nationale, rassische, religiöse oder ...
28-Jähriger wegen Facebook-Hetze gegen Flüchtlinge zu Geldstrafe auf ...Badische Zeitung

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6. June 2016 6:30


Süddeutsche.de

Oktoberfest - Schausteller wegen Volksverhetzung zu Geldstrafe verurteilt
Süddeutsche.de
Der 41-Jährige ist von Beruf Schausteller und angeklagt wegen Volksverhetzung. Mitte August vorigen Jahres postete Luis F. menschenverachtende Kommentare auf der Facebook-Seite einer Zeitung aus Sachsen-Anhalt. Unter anderem schwadronierte er ...
"Container zuschweißen und versenken": Hass-Kommentare: Münchner ...Abendzeitung München

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2 Millionen kamen !!!

21. März 2016 | Zwei Millionen Ausländer kamen 2015 nach Deutschland

Geheimbericht: "1,5 Millionen bis Jahresende denkbar"

Noch strömen Menschen nach Europa ohne Qualifikation für unsere Wirtschaft und ohne Fähigkeiten für unsere Gesellschaft. Sie sahnen ab wie Heuschrecken und sie ziehen weiter, wenn nichts mehr da ist. Einen Teil der empfangenen Gelder überweisen sie an ihre Schleuser und Verwandten.

Viele belogene, getäuschte Menschen zeigen sich sehr undankbar. Sie haben auf ihren Wegen nach Europa verächtlich randaliert und maßlos zerstört, eine Spur von Müll, Schmutz und Verwüstung hinterlassend. Schwer abzuschätzen ist, wieviele Krimininelle und wieviele Söldner sich unter den derzeitigen wehrfähigen jungen Männern befinden. Eigentlich ist es egal, ob es Einhunderttausend oder eine Million Gewalttäter sind. Doch das ist nur ein letztes Zucken der US-Interessen. Deshalb habe ich ein Szenario entworfen:

Unsere Zukunft

Die Gegendemonstrationen der Antifas sind nur der Vorgeschmack zu den Friedensmärschen der wehrfähigen Asylbewerber zu den Moscheen, um die von Blackwaters bereits ausgelieferten Gewehre abzuholen. Dann wird nach ukrainischem Muster ein Bürgerkrieg entfacht.

Nach ein paar Monaten Bürgerkrieg fragen sich überlebende ahnungslose Gutmenschen, warum so viele Mitmenschen nach einem Kaiser schreien. Der wird uns schließlich präsentiert und die US-Soldaten und die Terroristen dürfen wieder nach Hause gehen. Dann offenbart sich, dass es nie NeoNazis gab, weil die Partei seit 1945 verboten ist und dass die Antifas ein bezahltes Phantom aus Tagedieben sind.

Bemerkenswert ist, dass es die Söldner des Bürgerkrieges zu allererst in die Ballungsräume der alten Bundesländer zieht, weil die unter US-Einfluss stehen.

Dies ist der bereits veröffentlichte Schlachtplan, der offen auf der Schlachtplatte ausliegt. Man braucht allerdings einen geübten Blick, um die dreidimensionalen Figuren in dem scheinbar sinnlosen Durcheinander zu erkennen.
Dann folgt ein Goldenes Zeitalter, in dem alle Werte, die unsere Kultur auszeichnen, wieder den Platz einnehmen, der ihnen gebührt.

Weder Verantwortliche noch die Bevölkerung ahnen, dass hinter dieser Situation ein Plan steckt, um in Europa wieder Monarchien ohne Parlamente zu etablieren. Leider wird dies eine schmerzliche Geburt sein. Doch für alle bringt es eine große Erleichterung, wenn es vollbracht ist.

Hans Kolpak
Goldige Zeiten