Aktuelles zu Volksverhetzung

Bild von Hans Kolpak

11. Juni 2016 | Walter K. Eichelburg: Bürger 2. Klasse - Das macht man aus uns Steuerzahlern

Ja, es gibt diesen Mulitikulti-Bonus bei Gericht für die Moslems, die mit uns alles machen können, ohne bestraft zu werden. Bei uns dagegen wird jede Äusserung, etwa auf Facebook von den Gerichten als „Volksverhetzung“ bestraft. ... In uns soll eine unvorstellbare Wut auf dieses politische System namens Demokratie entstehen. Die Justiz wird über verschiedene Methoden bewusst auf diesen Weg gesteuert und ist dazu elementar. Die Politik und die Justiz wissen natürlich nicht, dass sie dafür komplett entfernt werden. Sie werden einfach weggeworfen. In Zukunft wird es Volksgerichte geben.

10. Juni 2016 | Kopp Online bei Facebook gesperrt: Die Internet-Polizei von Heiko Maas hat ganze Arbeit geleistet

Heiko Maas & Natalia Wörner

20. April 2016 | Geburtstagsgeschenk | Prozess-Posse Bachmann: Dreierlei Maas

28. März 2016 | Internet-Zensur: Antwort aus dem Bundesjustizministerium

30. Dezember 2015 | Hetze – Renaissance eines DDR-Begriffs

17. März 2016 | Post von Beck

Becks Anwalt, der häufig auch die taz vertritt und laut Neuem Deutschland zu deren Gründern gehört, machte eine Verletzung von Becks Intimsphäre geltend. Sprich, es wurde nicht bestritten, ob der Abgeordnete den oder die erwähnten Gegenstände bei sich hatte, sondern angemahnt, darüber dürfe nicht berichtet werden. Andernfalls würden die Persönlichkeitsrechte Becks verletzt.

22. Februar 2016 | Michael Winkler in seinem Tageskommentar:

Merkels oberster Hetzer, Heiko "Ehrenburg" Maas, findet Reaktionen besorgter Bürger "widerlich und abscheulich". Das Volk ist ja bloß der oberste Souverän dieser Republik, Minister sind nicht mehr als jederzeit austauschbare Angestellte. Nicht das Volk, sondern die Volksvertreter sind in der Bringschuld, müssen über ihr Verhalten Rechenschaft ablegen. Und wenn das Kabinett aus einer selbstherrlichen Eins und fünfzehn Nullen es nicht mehr schafft, seine Handlungen hinreichend zu erklären, so ist nicht das Volk unfähig, sondern das Billiardenkabinett. Hilflos herumzetern und unerwünschte Meinungen zu beschimpfen, mag eines Rumpelstilzchens würdig sein, aber nicht eines Bundesministers. Eine Entschuldigung hat Maas jedoch: bei einer derartigen Chefin kann ein untergeordneter Minister ganz einfach nicht für sein Amt befähigt sein.

Bei @AnneWillTalk entlarvt: @HeikoMaas wird von seinem eigenen Sprecher beklatscht

Peinlicher Moment bei Anne Will am 6. März 2016: Heiko Maas wird von seinem eigenen Sprecher beklatscht !! Siehe auch Heiko Maas wird von seinem Sprecher beklatscht

Mitternachtsspitzen: Käpt'n Blaubär und die braunen Säcke | WDR

2. Januar 2016 | Über Flüchtlingskrise, Widerstand und Extremismus - Ex-Verfassungshüter Roewer: Falls weiter gegen das Volk regiert wird, kommt ein Umsturz!

1. Januar 2016 | Für wen wurde der "Paragraf 130 Volksverhetzung" des Strafgesetzbuches verfasst? Werden sich Psychopathen und Soziopathen an diesem Gesetz orientieren? Welche Rolle spielt dieser Paragraf 130, um Menschen, die keine Psychopathen und Soziopathen sind, zu disziplinieren, falls sie eine eigene Meinung vertreten, die der politischen Korrektheit widerspricht, die auf Druck von BrainWashington D.C. beibehalten wird? Warum ändern sich die Weltsichten so dramatisch im Laufe der Geschichte? Gibt es ein Maß? Immerhin ist in der Bundesrepublik Deutschland vieles, was vor Jahren unter der Kanzlerschaft von Angela Merkel noch als Straftat galt, von der Bundeskanzlerin in 2015 angeordnet und straffrei gestellt worden. Worauf müssen wir uns im Laufe des Jahres 2016 noch gefasst machen?

31. Dezember 2015 | Neujahrsansprache des Präsidenten: Putin wendet sich an die Russen

17. November 2014 | “Probleme biologisch erledigen”: Günther Jauch bedauert, daß Putin nicht bald sterben wird

Der Fahnen Skandal: Angela Merkel Björn Höcke AfD deckt auf

Ausschnitt aus der Rede von Björn Höcke (AfD) in München-Pasing auf einer Veranstaltung der AfD-Bayern am 22.10.2015 über den sog. "Fahnen-Skandal" in der Sendung von Günther Jauch am 18.10.2015.

Höcke erläutert die Begebenheit aus der Jauch-Sendung, als er die Deutschland-Fahne aus seinem Sakko hervorholt, sie zeigt, und dann die Fernsehkamera das angewiderte Gesicht des BRD-Justizministers Heiko Maas einfängt. Der Justizminister ekelt sich vor der Deutschland-Fahne, einem gem. § 90 StGB strafrechtlich geschützten Symbol der BRD. Was für ein Skandal.

Höcke erläutert weiter, daß dieser symbolische Akt von ihm Bezug nehmen sollte auf den eigentlichen Fahnen-Skandal von Frau Bundeskanzlerin Angela Merkel, die am Abend der Bundestagswahl 2013, am 22. September 2013, mit ebenfalls angewiderten Gesicht im Konrad-Adenauer-Haus der CDU während der Wahlparty der CDU die Deutschland-Fahne aus der Hand des damaligen CDU-Generalssekretärs Gröhe entriß, die dieser gerade im Überschwang seiner Gefühle auf dem Podium begann freudig zu schwenken. Die deutsche Bundeskanzlerin vom Anblick der Deutschland-Fahne dermaßen angewidert, daß sie diese Fahne standepede von der Bühne entfernen muß. Was für ein Skandal - der wahre Fahnen-Skandal.

Zur Abrundung dieses deutschen Fahnen-Irrsinns erwähnt Höcke noch die Berichterstattung der Bild-Zeitung im Nachgang der Jauch-Sendung, als diese am 18. Oktober 2015 mit großer Schlagzeile titelt: "Irrer AfDler provoziert mit Deutschland-Fahne!". Ohne Worte.

19. Oktober 2015 | Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Facebook-Manager

22. Oktober 2015 | Michael Winkler in seinem Tageskommentar:

Ich finde es beeindruckend, wie die Politiker und die Wahrheitsmedien in trauter Einigkeit auf PEGIDA einschimpfen. Es ist ja auch ein wirkliches Verbrechen, in diesem Land eine andere Meinung zu haben. Im laut Eigenwerbung freiesten Staat auf deutschem Boden kann man schließlich erwarten, daß alle dem Großen Bruder, Verzeihung, der bösen Stiefmutter folgen. Da kommt es schon mal vor, daß 4.000 linke Chaoten zu "20.000 Gegendemonstranten" aufgewertet werden. Gegendemonstranten, die Pflastersteine ausgraben und, wie weiland "Joschka" Fischer, an Polizisten vorbeiwerfen. Das waren übrigens die Leute, die wegen Landfriedensbruch festgenommen wurden. Wobei die Wahrheitsmedien "vergessen haben" zu erwähnen, daß es die Gegendemonstranten gewesen sind. PEGIDA hat sich völlig friedlich verhalten, ist noch nicht einmal dann auf die "Gegendemonstranten" losgegangen, als diese alle Zugänge des Kundgebungsplatzes abriegeln wollten. PEGIDA hat das Gewaltmonopol des Staates beachtet und es der Polizei überlassen, die Angelegenheit zu regeln.

Zum Dank haben alle Politiker, von Maas bis Seehofer, dummdreist verbal auf die PEGIDA eingedroschen. Kein Vorwurf war diesen Damen und Herren Volldemokraten zu schäbig, um besorgte Bürger zu Verbrechern zu erklären. Inzwischen sind wir soweit, daß die Volldemokraten uns erklären wollen, wer ein Patriot ist. Dabei ist die Erklärung einfach: Wer das eigene Land aufbaut, ist ein Patriot, wer dieses Land schädigt, ist keiner. Zuwanderer, die hier in Deutschland das Schlaraffenland erwarten, sind gewiß keine Patrioten, und Politiker, die solche Leute in Massen ins Land holen, sind Hochverräter und Volksschädlinge, keine Patrioten. Ist doch einfach genug, oder?
...
Was passiert, wenn man eine Demonstration vor einem Asylbetrügerheim anmeldet? Man bekommt Besuch. Viel Besuch. Ein Rollkommando der Staatsmacht erscheint und führt eine Hausdurchsuchung durch. Es würde wegen Volksverhetzung ermittelt... Das ist der Partei "die Rechte" in Bayern passiert. Das Recht, gegen unerwünschte Politik zu demonstrieren, ist inzwischen strafrechtlich bewehrt, wenn die Politik nicht wünscht, daß demonstriert wird. Willkommen im Orwell-Staat, in der DDR 2.0.

26. Oktober 2015 | So lustig kann die Wiedereröffnung von Auschwitz sein

31. Oktober 2015 | Pirinçci zwingt ZDF zu Unterlassungserklärung

Nun holt der streitbare Autor zum Gegenschlag aus und erwirkte über seine Rechtsvertretung eine Unterlassungsverpflichtungserklärung des ZDF, die es der Anstalt des öffentlichen Rechts untersagt, weiterhin die medial gestreute Lüge, der Autor habe mit Blick auf Ausländer geäußert „die Kzs seien ja leider derzeit außer Betrieb“. Der Justitiar des ZDFs unterschrieb diese Erklärung am Freitag. Bei Zuwiderhandlung ist eine vom Gericht zu überprüfende Vertragsstrafe gegenüber Pirinçcis fällig.

4. November 2015 | Keine Volksverhetzung von Stöcker

Die Staatsanwaltschaft ermittelte anschließend wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen Stöcker, nachdem verschiedene Anzeigen gegen den Lübecker Investor eingegangen waren. Darunter von Lübecker Politikern und dem weitgehend unbekannten Zentralrat der Afrikanischen Gemeinde in Deutschland. Die Juristen kamen nach der Prüfung aber zu dem Urteil, dass Stöcker mit seinen Äußerungen nicht zum Hass aufgestachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen aufgefordert habe. Um von Volksverhetzung zu sprechen, müssen diese Vorwürfe nach dem Strafgesetzbuch aber erfüllt sein.

Stöckers Ansichten sieht die Görlitzer Staatsanwaltschaft zudem vom Grundrecht auf freie Meinungsäußerung gedeckt. „Eine Strafbarkeit wäre nur dann gegeben“, heißt es in der Mitteilung, „wenn den angegriffenen Personengruppen ihr Lebensrecht als gleichwertige Persönlichkeit in der staatlichen Gemeinschaft abgesprochen würde“ oder sie „als minderwertige Wesen behandelt würden“. Das aber sei hier nicht der Fall.

12. November 2015 | Razzia in Berlin: 60 Polizisten im Einsatz gegen Hasspropaganda

Die verwendeten Geräte werden von der Staatsanwaltschaft dauerhaft eingezogen.

13. November 2015 | Michael Winkler in seinem Tageskommentar:

Das Amtsgericht Hamburg hat Ursula Haverbeck wegen "Volksverhetzung" zu zehn Monaten Haft verurteilt. Weswegen? Die Dame hat wiederholt gefragt, wo denn nun die Leichen des Holocausts zu finden wären. Bei sechs Millionen Toten sollte es Überreste geben, denn selbst heutige hochmoderne Krematorien verbrennen Leichen nicht rückstandsfrei. Diese Frage hat das Amtsgericht nicht beantwortet, sondern befunden, daß diese Frage "geeignet sei, den inneren Frieden zu stören." In Auschwitz war mal von vier Millionen Toten die Rede, mein Brockhaus des Jahres 1990 weiß von drei Millionen, heute sind es offiziell "über eine Million, die Mehrzahl davon Juden." Hat diese Reduzierung irgendwo den inneren Frieden gestört? Oder gar Unruhen provoziert? Oder, wie Gerichte ebenfalls gerne argumentieren, "den Überlebenden die Rechtssicherheit genommen"? Nein. Diese Zahlen interessieren keinen, nur ein paar Denunzianten und die Staatsanwälte. Die Lehre vom Holocaust ist richtig, weil sie wahr ist. So ähnlich hat man das in der DDR gesagt, damals über Karl Marx. Und bei den Inquisitionsgerichten war die Lehre von der jungfräulichen Geburt richtig, weil sie wahr ist. Wir lernen eben nie dazu.

Im Übrigen bin ich der Meinung, daß Merkel eine Abzulösende sei.

.... und hier noch ein Schmankerl von Oliver Janich:

Märchentante Anja Reschke im Faktencheck: Ausländeranteil bei Vergewaltigungen

18. Oktober 2015 | Anja Reschke (NDR Panorama) lügt beim Thema Ausländeranteil bei Vergewaltigungen dreist den Zuschauer an. Bei Günther Jauch schildert sie noch wilde Fantasien und beschuldigt Björn Höcke (AfD) zu Unrecht ... | Quellen: Kapitel 11 Justiz aus dem Statistischen Jahrbuch 2015 und Strafverfolgung - Ausländische Verurteilte 2013

Die folgenden Meldungen von Google News aus dem deutschen Sprachraum werden automatisch fortlaufend aktualisiert und sind kein redaktioneller Bestandteil von DZiG.de .

Google News: "Volksverhetzung"

Google News

 


 

30. August 2016 12:19


Derwesten.de

Volksverhetzung – Kündigung von Bergmann aus Herne rechtens
Derwesten.de
Ein Herner Bergmann hatte auf Facebook gegen Asylbewerber gehetzt. Die fristlose Kündigung des Mannes ist jetzt rechtswirksam.Foto: Oliver Berg/dpa (Symbol). Herne/Hamm. Ein Bergmann der Zeche Prosper-Haniel hat die Berufung gegen seine ...

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30. August 2016 10:57


Westfalen-Blatt

Ursula Haverbeck: Holocaust-Leugnerin wieder wegen Volksverhetzung vor ...
Augsburger Allgemeine
Die mehrfach vorbestrafte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck muss sich am Freitag vor dem Amtsgericht Detmold wegen Volksverhetzung verantworten. Die 87-Jährige aus Vlotho soll in einem Brief an den Detmolder Bürgermeister Rainer Heller (SPD) ...
Anklage wegen Volksverhetzung Prozess gegen Holocaust-Leugnerin in DetmoldWestfalen-Blatt
Holocaust-Leugnerin erneut vor GerichtLippische Landes-Zeitung

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29. August 2016 1:26


Nordkurier

Neubrandenburg - Polizei: Verdacht der Volksverhetzung bei Stolpe ...
FOCUS Online
Am 28.08.16, gegen 01:20 Uhr, erhielt die Polizei den Hinweis, dass eine Gruppe Jugendlicher am Ufer der Peene, gegenüber des Fähranlegers Stolpe, rechte ...
Jugendliche skandieren an der Peene: Volksverhetzende Parolen ...Nordkurier

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28. August 2016 4:25


lokalo.de

Mit Parolen beschmiert – Verdacht auf auf Volksverhetzung
lokalo.de
HERMESKEIL. Vermutlich in der Nacht von Samstag auf Sonntag, kam es auf dem Radweg, Höhe Bahnhof Hermeskeil, durch unbekannte Täter zum Auftragen von den Worten „ VOLKSTOD STOPPEN REMIGRATION“. Diese Worte wurden mittels Schablone ...

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24. August 2016 6:48


inFranken.de

Selb - Verdacht der Volksverhetzung
Süddeutsche.de
Wegen des Verdachts der Volksverhetzung hat die Staatsanwaltschaft Hof ein Ermittlungsverfahren gegen einen Ladenbesitzer aus Selb eingeleitet, der im Schaufenster seines Ladengeschäfts ein Schild mit der Aufschrift "Asylanten müssen draußen ...
Hundeverbotsschild gegen Ausländer: Selber Geschäft will keine Asylbewerber ...Bayerischer Rundfunk
Ladenbesitzer in Selb: Kripo ermittelt wegen "Asylanten"-VerbotsschildDIE WELT
"Asylanten müssen draußen bleiben": Riesenwirbel um Schild eines ...Huffington Post Deutschland
FOCUS Online -Krone.at
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24. August 2016 5:35


Nordbayern.de

Volksverhetzung mit Ladenschild? Polizei ermittelt in Selb
Nordbayern.de
Wegen eines Schildes mit einem Vergleich von Asylsuchenden mit Hunden ermittelt die Staatsanwaltschaft Hof gegen einen Ladeninhaber. "Der Tatbestand, der ihm vorgeworfen wird, ist der der Volksverhetzung", sagte ein Sprecher der Ermittlungsbehörde ...

 


 

23. August 2016 1:52


Merkur.de

Volksverhetzung und Körperverletzung: Anklage nach Angriff auf Döner-Imbiss ...
n-tv.de NACHRICHTEN
Die Staatsanwaltschaft hat rund elf Monate nach einem ausländerfeindlichen Überfall auf einen Döner-Imbiss im oberbayerischen Ebersberg Anklage erhoben. Acht Beschuldigten im Alter zwischen 22 und 35 Jahren werden unter anderem Volksverhetzung, ...
Gericht - Bahnhofsschläger werden angeklagtSüddeutsche.de
Kriminalität: Anklage nach ausländerfeindlichem Überfall auf Döner-ImbissFOCUS Online
Anklage nach Überfall auf ImbissOberbayerisches Volksblatt

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18. August 2016 5:37


Nordkurier

Verdacht der Volksverhetzung: Rechtsextreme provozieren in ...
Nordkurier
Der Staatsschutz ermittelt gegen die rechte Szene in Schwerin. Männer in arabischen Frauengewändern haben in der Innenstadt mit diffamierenden Plakaten ...
POL-HRO: Anfangsverdacht der VolksverhetzungPresseportal.de (Pressemitteilung)

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12. August 2016 1:25


Merkur.de

Judenhass im Chiemgau: Polizei ermittelt gegen 78-Jährigen wegen ...
Merkur.de
Bergen - Ein 78-Jähriger aus Bergen soll antisemitische Hetzschilder im oberbayerischen Urlaubsparadies Bergen aufgehängt haben. Die Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung. In der oberbayerischen 5000-Seelen-Gemeinde Bergen gibt es ordentlich ...

 


 

3. August 2016 1:02


Wochenblatt.de

Kein Scherz – Adolf H. stand vor Gericht: Volksverhetzung!
Wochenblatt.de
Er hatte auf Facebook in einer öffentlichen Gruppe gegen Flüchtlinge gehetzt und wurde nun vom Landgericht Regensburg wegen Volksverhetzung verurteilt. Der 54-Jährige hatte dem Urteil des Amtsgerichts Straubing widersprochen und Berufung eingelegt ...